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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Preiswertes Bauland – ein Teil kommunaler Familienpolitik! :

Ratsfraktion

Wir haben in den 34 Orten unserer Gemeinde 2.750 bebaute Grundstücke und darüber hinaus steht eine Baulandreserve von 422 erschlossenen und sofort bebaubaren Grundstücken zur Verfügung. Trotzdem wird die Kommune einen erheblichen Teil ihrer Rücklagen in den Ankauf von Bau- und Gewerbegrundstücken investieren. Insgesamt geht es dabei um rund 88.000 Quadratmeter Fläche.

Brauchen wir denn zusätzliche Flächen für den Wohnungsbau und ist der damit einhergehende Verlust an Natur vertretbar und richtig?

• In Berg gibt es zweifellos große Baulandreserven und die Eigentümer haben selbstverständlich auch die Erschließungskosten bezahlt.
Die Gemeinde hat nur noch einige Grundstücke und auf dem freien Markt wird zu immer höheren Preisen verkauft – wenn überhaupt!
Der sog. Bodenrichtwert für den Ort Berg liegt bei Bauflächen derzeit noch bei 150,- €/m2 zuzüglich den Kosten für die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straße, Strom, Erdgas, Telefon).
• Viele Grundstückseigentümer verkaufen verständlicher Weise nicht, da sie die Parzellen für Kinder oder Enkel bzw. als sichere Wertanlage behalten.
• Durch den Vertrauensverlust in unsere Währung drängen Mitbürger mit entsprechenden Geldrücklagen zusätzlich auf den Immobilienmarkt, um mit Grundstücken oder Wohneigentum ihr Geld in eine sichere Wertanlage umzuwandeln.
• Vor diesem Hintergrund steigen im ganzen Land die Immobilien-, Grundstücks- und Mietpreise auf breiter Front und das sehr deutlich.
• In Berg kostet daher bei einem angenommenen Bodenrichtwert von 150 €/m2 (das ist ein durchschnittlicher Preis!) und rund 30 €/m2 Erschließungskosten ein Baugrundstück mit 700 m2 einschließlich Grunderwerbssteuer 130.000 € - und dann soll das Wohnhaus solide finanziert werden!
• Junge Familien bzw. Bürgerinnen und Bürger mit Bauinteresse können das in der Regel nicht leisten und kommen daher bei der Finanzierung von Grundstück und Wohnhaus „unter die Räder“ – sie können sich das schlicht und ergreifend nicht leisten.
• Daher wollte ich relativ günstiges Land an der Peripherie von Berg ankaufen, um Baurecht herzustellen, das Land zu erschließen und es anschließend etwa zur Hälfte des Marktpreises von Berg an junge Familien bzw. Bürgerinnen und Bürger weiterzureichen. Auch ein begrenzter Zuzug in die Gemeinde soll über dieses Modell ermöglicht werden.
• Diese familien- und sozialpolitische Maßnahme bedeutet, dass das von der Gemeinde erworbene Grundstück innerhalt von fünf Jahren bebaut werden muss und auch die Nutzung wird vertraglich vorgegeben. Eine Wertanlage oder Spekulation ist demzufolge nicht möglich.
• Nur die Gemeinden haben die Planungshoheit im Gemeindegebiet und wir werden in Berg nur noch größere Baugebiete ausweisen und erschließen, sofern wir das gesamte Gebiet zu einem vernünftigen Preis ankaufen können. Die Höhe des „vernünftigen Preises“ orientiert sich nicht an der Auffassung des Bürgermeisters oder des Gemeinderates, sondern an den finanziellen Möglichkeiten unserer jungen Familien, ihnen sind wir verpflichtet.
• In Berg habe ich mit den Grundstückseigentümern des künftigen attraktiven, ruhigen Baugebiets am Ludwigskanal einen für beide Seiten annehmbaren und fairen Preis vereinbart und der Gemeinderat hat den Grundstückskauf und auch die Zielsetzung der Baulandpolitik nahezu einmütig befürwortet.
• Auch in anderen Gemeindeteilen bereiten wir weiteres Bauland für junge Leute vor und sichern damit die Zukunft des Gemeinwesens.
Wir alle wollen schließlich junge Bürger, die bei uns in Berg bleiben wollen, auch hier behalten – selbstverständlich und unbedingt! Wir wollen aber auch einen gewissen Zuzug von Familien ermöglichen, um unsere Bevölkerungszahl zu halten, die Immobilienwerte zu stabilisieren, die Kindergärten und Schulen angesichts sinkender Geburtenraten sichern und ganz merkantil betrachtet – wir brauchen auch in Zukunft viele und gute Steuerzahler.
• Ohne jede Einschränkung bleibt es auch bei der konsequenten Verfolgung weiterer Zielsetzungen.
- Wir schaffen Baurechte in den Dörfern für „Kinder des Dorfes“ auf den eigenen Grundstücken, wo es rechtskonform möglich ist. In sehr guter Zusammenarbeit mit dem Landratsamt finden wir dabei fast immer Lösungen.
- Wir arbeiten weiter stetig und konsequent an der Modernisierung und Vitalisierung unserer Dörfer, damit sie attraktive Orte des Wohnens und Lebens bleiben. Die Ergebnisse dieser Arbeit kann man aktuell in Richtheim besichtigen, wo Gemeinde und Bürger den Ort zukunftsfähig machen.

Die Gemeinde Berg will bestmögliche Bedingungen für das Leben unserer Familien und Kinder bieten. Die Schaffung von bezahlbarem Bauland und umfassende Bildungs- und Betreuungsangebote sind wichtige Tätigkeitsfelder, die wir gerne und zielorientiert bearbeiten.
Helmut Himmler, 1. Bgm

 

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