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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD Berg bezeichnet vorgesehene Stromtrasse als „Unverschämtheit und schlechten Witz“ :

Lokalpolitik

Die Gemeinde Berg sei demzufolge extrem stark durch diese Stromtrasse bedroht und er werde sich massiv gegen diese Planungen stellen. Himmler bezeichnete die vorliegenden Skizzierungen als „Unverschämtheit und nicht gelungenen und demzufolge schlechten Witz“. Es gelte in Abstimmung mit den betroffenen Gemeinden im Nürnberger Land sowie im Landkreis Neumarkt die eigenen vitalen Interessen zu wahren.

Die Berger Sozialdemokraten haben sich am Donnerstagabend mit den ersten Planungen der sog. Nord – Süd – Gleichstromtrasse beschäftigt, die durch das Berger Gemeindegebiet laufen könnte. Bürgermeister Helmut Himmler informierte, dass der Korridor der Linienführung mit dem bislang vorgelegten Kartenmaterial nur grob identifiziert werden könne. Die vorgesehene Vorzugstrasse der oberirdischen Höchstspannungsleitung werde über Rieden und Hagenhausen im Stadtgebiet Altdorf auf Berger Gemeindegebiet geführt und zwischen Oberölsbach und dem Gewerbegebiet Meilenhofen- Ost die Autobahn A3 queren, um über den Ludwigskanal und bei Kettenbach- Hausheim- Haslach über den Dillberg in das Gemeindegebiet Postbauer- Heng abzuzweigen. Daneben gebe es eine Alternativtrasse, die im Bereich Traunfeld- Häuselstein- Reicheltshofen- Stöckelsberg situiert sei und dann wieder auf die sog. Vorzugstrasse geführt werden solle.
Die Trassenführung mit 65 Meter hohen Strommasten liege in den Landschaftsschutzgebieten Gnadenberg, Rohrenstädter Bachtal, Sindlbachtal, Haimburg- Wallerbuch- Ottenberg sowie Dillberg- Heinrichsberg. Darüber hinaus käme es zu einer wahren Verschandelung der Landschaft am Industriedenkmal und Naherholungsgebiet Ludwigskanal.
Nach der engagierten Diskussion, in der die Belastungen durch Elektrosmog für die Bürgerinnen und Bürger sowie die eingeschränkte Planungshoheit der Gemeinde für die Zukunft thematisiert wurden, lehnten die Vertreter der SPD Berg mit den Bürgermeistern Georg Späth und Helmut Himmler sowie den Gemeinderäten und Gemeinderatskandidaten die vorgelegten Planungen von „Amprion“ entschieden ab. Die Gemeinde werde im anstehenden Beteiligungsverfahren und später im Planfeststellungsverfahren ihre Interessen massiv und nachhaltig vertreten.
Vereinbart wurde am 24. Januar ein Besuch in der Gemeinde Kümmersbruck bei Amberg. Himmlers SPD- Bürgermeisterkollege Richard Gassner wird den Berger Sozialdemokraten und Vertretern der Wasserwacht die konkreten Sanierungsplanungen ihres Hallenbades erläutern. In Kümmersbruck ist die Sanierung bereits beschlossen und die Gemeinde hat mit der unmittelbaren Nähe zu Amberg eine ähnliche Situation wie Berg mit den kurzen Verbindungen und Verflechtungen zu Neumarkt. Die SPD in Berg will das Hallenbad als besondere Infrastruktureinrichtung der Gemeinde für die Schulen, die Kinder- und Jugendarbeit der Wasserwacht, den Schwimm- und Seniorensport erhalten und sanieren.

 

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