14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik
Bei einem Treffen von SPD-Politikern aus den Nachbargemeinden Burgthann und Berg war man unisono der Auffassung, dass umfassende Kinderbetreuung und Ganztagsangebote an den Schulen in Zukunft wichtige Standortfaktoren seien bei der Frage, ob junge Familien in ihrer Heimat bleiben wollen oder wo aus den Städten abwandernde Familien ihren neuen Wohnsitz nehmen. Vor dem Hintergrund des sog. demographischen Wandels müsse man sich im Großraum Nürnberg entsprechend positiv positionieren.
Die Kommunalpolitik der schuldenfreien Gemeinden Burgthann und Berg hat insbesondere die Situation ihrer Familien im Blick und demzufolge verfolgen die Sozialdemokraten eine zukunftsfähige Familienpolitik in ihren Gemeinden.
Rektorin Theresa Altmann und Renate Legler - die Leiterin der kommunalen Mittags- und Nachmittagsbetreuung in Berg - erläuterten den Kommunalpolitikern die vielfältigen Betreuungsangebote an der Schwarzachtalschule sowie an der Chunradus-Grundschule Sindlbach. Die Gemeinde beschäftige hierfür 10 Personen.
In der neuen Ganztagsschule und der Mittags- bzw. Nachmittagsbetreuung in Berg und Sindlbach werden inzwischen zwei Drittel der Grundschulkinder im Ganztagsbetrieb unterrichtet bzw. betreut und im Mittelschulbereich ist die offene Ganztagsschule eingerichtet. Sämtliche drei Schulgebäude in Berg und Sindlbach sind generalsaniert und energetisch optimiert.
Die Gemeinde Berg beteiligt sich an den Kosten für das Mittagessen in der Mensa der Ganztagsschule, wo täglich zwischen 130 und 150 Schüler zu Mittag essen.
Während aller Ferien bietet die Gemeinde für Schulkinder eine zuverlässige Ferienbetreuung an, die sehr gut beansprucht wird. Die außerschulischen musischen Angebote für Kinder und Jugendliche wurden in den letzten Jahren ebenfalls ausgeweitet.
Auch in ländlichen Räumen – so Bürgermeister Helmut Himmler – haben sich die Familienstrukturen stark verändert und sie werden sich noch weiter verändern. Die Frauenerwerbstätigkeit werde stetig steigen, da die jungen Frauen bestens qualifiziert sind und nach der Kinderphase möglichst bald wieder in das Berufsleben einsteigen wollen und müssen. Demzufolge werde es auch immer weniger Omas für die Kinderbetreuung geben, da auch diese berufstätig sind. Oftmals müssen beide Elternteile erwerbstätig sein, um das sehr teuer gewordene Leben der Familie finanzieren zu können.
Diesen rasanten gesellschaftlichen Wandel müsse die Kommunalpolitik durch entsprechende Angebote vor Ort Rechnung tragen. Bildungs- und Familienpolitik sei daher immer auch ein Teil der Arbeitsmarktpolitik.
SPD-