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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreistagsfraktion will "sozialen Landkreis und Schulfrieden" :

Kreistagsfraktion

Die Sozialdemokraten werden demnächst ein Fachgespräch mit den Schulleitern der Neumarkter Gymnasien zur Thematik "Schulfrieden in Gymnasien" führen. Die SPD in Bayern geht von einer Regellaufzeit von 9 Jahren an den bayerischen Gymnasien aus.  Die Sozialdemokraten fordern schon lange mehr Zeit und weniger Druck für Kinder in der Schule. Für diese Position gebe es  inzwischen einen parteiübergreifenden Konsens.

Der Landkreis Neumarkt sei - so Bürgermeister Helmut Himmler - in der 18jährigen Ära von Landtat Alöbert Löhner zu einem in mancher Hinsicht "Vorzeigelandkreis" in Bayern entwickelt worden. Auch der politische Stil im Kreistag sei bemerkenswert und konsensorientiert gewesen, wodurch man viel Positives für die Menschen in der Region erreicht habe. Es gelte nun, diesen Weg konsequent weiter zu gehen und die SPD werde im Kreistag verläßliche Sacharbeit leisten.

Michael Meyer - DGB-Kreisvorsitzender im Landkreis Neumarkt und seit Mai Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion - forderte, dass der Landkreis nicht nur durch gute Arbeitsmarktdaten und ordentliche Ergebnisse bei diversen Rankings glänzen dürfe. Ein lohnendes Ziel sei, auch in sozialen Angelegenheiten Vorreiter zu werden und damit vor allem den Arbeitnehmern mit deren Familien ein Mindesmaß an sozialer Sicherheit zu gewähren. In dieser Hinsicht sei noch viel zu tun.

Bürgermeisterin Carolin Braun lobte die fairen Vereinbarungen, welche mit der CSU auf Kreisebene getroffen wurden. Im Kreistag habe keine Partei eine absolute Mehrheit, so dass zumindest zwei Gruppierungen zuammenwirken mußten, um die anstehenden personellen und inhaltlichen Angelegenheiten zu regeln. Wie bereits vor sechs Jahren haben SPD und CSU ihre Verantwortung für den Landkreis wahrgenommen und klare Entscheidungen getroffen. Im Kollegialorgan Kreistag gebe es keine formale Koalition, aber die SPD sei zu verantwortbaren  inhaltlichen Regelungen und Entscheidungen bereit.

Bürgermeister Helmut Himmler wird nach seiner Wahl zum  stellvertretenden Landrat die Fraktion nur für eine Übergangszeit führen und dann soll in absehbarer Zeit stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dirk Lippmann  den Vorsitz übernehmen.

Die Sozialdemokraten werden demnächst ein Fachgespräch mit den Schulleitern der Neumarkter Gymnasien zur Thematik "Schulfrieden in Gymnasien" führen. Die SPD in Bayern geht von einer Regellaufzeit von 9 Jahren an den bayerischen Gymnasien aus.  Die Sozialdemokraten fordern schon lange mehr Zeit und weniger Druck für Kinder in der Schule. Für diese Position gebe es  inzwischen einen parteiübergreifenden Konsens. Ziel sei, mit allen parlamentarischen und gesellschaftlichen Kräften ein modernes, neunjähriges Gymnasium zu verwirklichen. Eine Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 für die Einzelschule sei für Gymnasien auf dem Land wohl kaum zu stemmen.

Bild: SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Willi Gailler

 

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