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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

628 Kliniken soll Geld gestrichen werden :

Gesundheit

Der Gemeinsame Bundesausschuss GBA hat am Donnerstagnachmittag einen Beschluss gefasst, der die Notfallversorgung in Deutschland tief greifend verändern könnte. 628 Kliniken sollen keine Zuschläge mehr für die Notfallversorgung erhalten.

Den Häusern wird allerdings eine Übergangsfrist gewährt, in der sie ihre Strukturen anpassen können.
Auch bei der ambulanten Notfallversorgung geraten die Krankenhäuser unter Druck.
Ein Gutachten des RWI – Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung, das am Vormittag vorgestellt worden war, geht von mehr als 700 Krankenhäusern aus, die für die ambulante Notfallversorgung nicht benötigt würden. Exakt 736 gemeinsam von KVen und Krankenhäusern betriebene Notfallzentren sollen laut RWI-Analyse ausreichen.
Das Institut hat im Auftrag der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) infrage kommende Standorte für Notfallzentren identifiziert. Hauptkriterien waren die Erreichbarkeit binnen 30 PKW-Minuten und die Ausstattung. 99,6 Prozent der Bevölkerung könnten mit diesem Modell versorgt werden, sagte Professor Boris Augurzky vom RWI bei der Vorstellung des Gutachtens am Donnerstag in Berlin.
Das Konzept werde der Realität nicht gerecht, hieß es dazu aus der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Es seien schließlich die Menschen, die die Krankenhäuser als Versorger wählten. Die Kliniken seien verpflichtet, die Menschen zu behandeln, die sich an sie wendeten.
Quelle: ÄrzteZeitung

 

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