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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Schwimmunterricht der Landkreisschulen in Neumarkt oder Berg? :

Gemeinderat

Insgesamt gesehen würde die Stadt Neumarkt somit vom Landkreis Neumarkt in vier Jahrzehnten einen Zuschuss in Höhe von 8,0 Mio. Euro bekommen, die Gemeinde Berg hingegen nur 5,0 Mio. Euro. Auf 40 Jahre gesehen, wäre daher nach Aussage von Bürgermeister Himmler die Kooperation mit dem Landkreis in der Bauphase sehr hilfreich für die Finanzierung der Hallenbadsanierung bzw. eines Neubaus. Langfristig und unter Berücksichtigung der Defizite bei den Gebühren wäre die Zusammenarbeit für den Berger Gemeindehaushalt nicht von Vorteil.

Zur Thematik "Hallenbad und Schwimmunterricht in Zuständigkeit des Landkreises" " informierte Bürgermeister Helmut Himmler den Berger Gemeinderat, dass der Kreistag bei seiner Entscheidung am 03.07.2015 dem Standort Neumarkt gegenüber der Nutzung des Hallenbades der Gemeinde Berg den Vorzug gegeben habe. Sofern der Stadtrat der Stadt Neumarkt aber bis zum 01.09.2015 das Angebot des Landkreises nicht fristgerecht akzeptiert, werde die Kooperation mit der Gemeinde Berg - welcher der Gemeinderat Berg bereits in seiner Sitzung am 17.06.2015 zugestimmt hat - erfolgen.

Der Bürgermeister meinte, dass das Angebot des Landkreises weder im Berger noch im Neumarkter Rathaus uneingeschränkte Begeisterung hervorgerufen hat und begründete seine Bewertung durch nachvollziehbare Fakten.

Bei diesem Vorhaben und dem Angebot des Landkreises an beide Kommunen dürfe man nicht nur die Baukosten betrachten. Der Baukostenzuschuss des Landkreises Neumarkt an die Stadt Neumarkt bzw. Gemeinde Berg würde gerundet 4,0 Mio. Euro betragen. Die Betriebskosten - gerechnet auf 40 Jahre - dürften nicht außer Acht gelassen werden und "reduzieren die vordergründig positive Betrachtung erheblich." Die Stadt Neumarkt würde über die Baukostenbeteiligung hinaus - betrachtet auf diese 40 Jahre - einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von weiteren 4,0 Mio. Euro vom Landkreis erhalten (Betriebskosten: 60 Euro je Stunde und Schwimmklasse; 100.000 Euro/Jahr).

Die Gemeinde Berg hingegen bekäme im Zeitraum von 40 Jahren neben 4 Millionen  Baukostenbeteiligung nur weitere 1,0 Mio. Euro Nutzungsgebühren  (15 Euro je Stunde und Schwimmklasse; 25.000 Euro/Jahr). Bei den Nutzungsgebühren für das Hallenbad in Berg würde der Landkreis nämlich die anfallenden Transportkosten nach Berg gegenrechnen. Auch zum Hallenbad in Neumarkt werden derzeit bereits 80 Prozent der Schulklassen gefahren.

Insgesamt gesehen würde die Stadt Neumarkt somit vom Landkreis Neumarkt in vier Jahrzehnten einen Zuschuss in Höhe von 8,0 Mio. Euro bekommen, die Gemeinde Berg hingegen nur 5,0 Mio. Euro. Auf 40 Jahre gesehen, wäre daher nach Aussage von Bürgermeister Himmler die Kooperation mit dem Landkreis in der Bauphase sehr hilfreich für die Finanzierung der Hallenbadsanierung bzw. eines Neubaus. Langfristig und unter Berücksichtigung der Defizite bei den Gebühren wäre die Zusammenarbeit für den Berger Gemeindehaushalt nicht von Vorteil.

Für den Landkreis Neumarkt - welcher für die Sicherstellung des Schwimmunterrichts der Landkreisschulen zuständig ist - ergebe sich sowohl bei der Variante Neumarkt als auch Berg im Hinblick auf die finanzielle Kostenbeteiligung eine "formidable Regelung" mit tatsächlichen Kosten in Höhe von rund 2,4 Mio. Euro (unter Berücksichtigung der staatlichen Förderung). Hinsichtlich der soliden Finanzierung des Projektes "Sportzentrum Berg" müsse sich aber niemand um die Gemeindefinanzen sorgen, denn man werde das  10-Millionen-Projekt verantwortungsbewußt finanzieren.

Nun gelte es die Entscheidung des Stadtrates Neumarkt zum Angebot des Landkreises Neumarkt abzuwarten. Danach könne die Gemeinde Berg  ihre derzeit unterbrochenen Planungen zum "Sportzentrum/Hallenbad"  je nach Entscheidung weiterführen.  

 

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