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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreisvorstand berät Zukunftsfragen des Landkreises Neumarkt - Lebensqualität und soziale Sicherheit :

Kreisvorstand

Dabei legen die Sozialdemokraten Wert auf "den unaufhebbaren inneren Zusammenhang einer stabilen Regionalgesellschaft". Dieser bestehe auf der Grundlage wirtschaftlicher Stärke, aber auch der Sicherheit und sozialen Absicherung einschließlich solider Renten für die Bürgerinnen und Bürger aller Altersstufen.

Ziel und Arbeitsauftrag der Regionalpolitik müsse die Sicherung von Lebensqualität, wirtschaftlicher Prosperität und sozialer Sicherheit für die Menschen jedweden Alters sein. Das war unisono die Auffassung des neuen Kreisvorstandes der SPD bei der Festlegung der politischen Themen für die kommenden Jahre.

Die Sozialdemokraten trafen in ihrem Stammlokal "Mittlere Gans" in Neumarkt unter Leitung der alten und neuen Kreisvorsitzenden Carolin Braun zur konstituierenden Sitzung zusammen, um die interne Aufgabenverteilung und die wichtigen inhaltlichen Themen festzulegen.
 
Eine Arbeitslosenquote von 1,8 Prozent in den Sommermonaten sei sehr erfreulich und auch die Tatsache, dass junge Menschen bei entsprechenden Voraussetzungen eine Ausbildungsstelle erhalten. Es müssten allerdings auch die Negativentwicklungen benannt und öffentlich thematisiert werden. Der Mindestlohn sei wichtig, zentral aber seien nach Aussage von DGB-Kreisvorsitzenden Michael Meier gute Löhne für in aller Regel harte und beanspruchende Arbeit in den verschiedenen Branchen der Wirtschaft im Landkreis.

Die Lohnentwicklung in Deutschland sei in den letzten 20 Jahren als Kaufkraftfaktor vernachlässigt worden und damit auch ihre Bedeutung für die Höhe der Altersrenten. Auch junge Menschen bekämen nach ihrer Ausbildung oftmals nur befristete Beschäftigungsverhältnisse angeboten und damit keine Sicherheit für ihre weitere Lebensplanung. Das sei keine Basis für eine Lebens- und Familienplanung und über zu geringe Geburtenzahlen müsse man sich dann auch nicht wundern.

Als weitere Themenfelder der SPD im Landkreis wurden festgelegt: Mobilität - ÖPNV und Straßennetz mit den Anforderungen der Zukunft, Situation und Lebensqualität der Seniorinnen und Senioren in den Gemeinden, Schulstruktur im Landkreis - Mittelschulverbünde, Bestand kleiner Grundschulen vor Ort, Gemeinschaftsschule, der "Neumarkter Weg" bei der Flüchtlingsfrage, Freihandelsabkommen und Region, Hochschule und Energie im Landkreis Neumarkt.

Bürgermeister und stellvertretender Landrat Helmut Himmler sprach allen Menschen im Landkreis, die sich um eine "gute, menschliche und anständige Behandlung" der rund 700 Flüchtlinge bemühen, seinen und den Dank der SPD für deren respektable Arbeit aus. In Neumarkt habe man einen guten politischen Konsens ohne populistische verbale Ausfälle aus der Politik bei dieser wahrlich nicht einfachen Aufgabenstellung. 
Es sei Aufgabe der Politik, die Menschen auf die bleibende Zuwanderung aufzuklären und die Unterbringung, Integration, Eingliederung in den Arbeitsmarkt und gegebenenfalls auch die Abschiebung von Asylbewerbern nach Abschluss der Anerkennungsverfahren angemessen zu organisieren. Im Gegensatz zu vielen anderen Regionen in Deutschland geschehe das im Landkreis Neumarkt sehr gut und rational. Das sollte so bleiben und darauf dürfe man auch ein wenig stolz sein. Menschlichkeit sei durchaus auch ein Qualitätsmerkmal einer Region.

 

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