14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von info.websozis.de
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Umwelt
Dieses Volksbegehren wird von einem breiten Bündnis an Verbänden und Parteien getragen. Zur Information zeigt die Gemeinde Berg gemeinsam mit dem BUND Naturschutz am Mittwoch 6.2. um 19 Uhr im Gasthof Knör den Dokumentarfilm „Käfer, Hummeln, Schmetterlinge: Sterben die Insekten aus?“
Das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ läuft vom 31.1.2019 bis 13.2.2019. In dieser Zeit können sich wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger im Berger Rathaus am Sophie-Scholl-Platz zu den bekannten Zeiten eintragen. Neben den üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag sind weitere Eintragungszeiten am Donnerstag, 7. Februar 2019 von 18:00 bis 20:00 Uhr sowie am Sonntag, 10. Februar zwischen 10:00 Und 12:00 Uhr festgesetzt.
Dieses Volksbegehren wird von einem breiten Bündnis an Verbänden und Parteien getragen. Zur Information zeigt die Gemeinde Berg gemeinsam mit dem BUND Naturschutz am Mittwoch 6.2. um 19 Uhr im Gasthof Knör den Dokumentarfilm „Käfer, Hummeln, Schmetterlinge: Sterben die Insekten aus?“
Der Film will auf die Gefährdung der Insekten aufmerksam machen. Neuere Studien zeigen: Es gibt besorgniserregende Tendenzen in der Entwicklung nicht nur einzelner Arten, sondern der gesamten Insekten-Biomasse . Ursachen werden aufgezeigt und Lösungsansätze vorgestellt. Alfons Greiner von der Kreisgruppe des BN erläutert bei der Informationsveranstaltung die Ziele des anstehenden Volksbegehrens.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen; der Eintritt ist frei.
Am 31. Januar 2019 – dem Starttag des Volksbegehrens – richten die Organisatoren des Volksbegehrens am Berger Bauernmarkt am Sophie-Scholl-Platz einen Info-Stand für die Bevölkerung ein.
SPD-