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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Großes Lob der SPD-Kreistagsfraktion für Mitarbeiter am Klinikum – neue Strategie erforderlich :

Gesundheit

Die SPD habe und werde sich immer gegen eine Privatisierung des Klinikums wenden. In Neumarkt solle die Krankheit der Menschen nicht den Profitinteressen börsennotierter Klinikketten und damit von Spekulanten unterworfen werden.

Das Klinikum Neumarkt mitsamt dem Standort Parsberg ist nach Einschätzung der Sozialdemokraten im Landkreis die für die 133 000 Landkreisbewohner wohl bedeutendste Einrichtung im Landkreis. Schließlich müsse in einem hoffentlich langen Leben mit hoher Wahrscheinlichkeit jeder Mensch – oftmals in existentiellen bzw. lebensbedrohenden Situationen - das „Haus der Gesundheit“ aufsuchen in der Hoffnung, die Gesundheit wieder zu erlangen.

Die SPD-Kreisräte kamen zu einem Gespräch mit dem Personalratsvorsitzenden Richard Feihl sowie seinen Stellvertretern Oberarzt Dr. Kettner und Teamleiter Meixner (Pflege im Notfallzentrum) an die Nürnberger Straße, um die aktuelle Situation am Klinikum aus der Sicht der inzwischen 1 800 Beschäftigten zu erörtern.

Die Personalvertreter informierten über inzwischen 50 000 in Neumarkt und 8 000 in Parsberg aufgelaufene Überstunden im Bereich der Krankenpflege sowie ca. 10 000 Stunden bei den Ärzten.

Der Arbeitsdruck habe stetig zugenommen und für zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das er- und verträgliche Ausmaß deutlich überschritten. Steigende Fehlzeiten und größere Fluktuation der Mitarbeiter sei das inzwischen auch in Neumarkt eingetretene Problem. Es sei in Zukunft auch in ländlichen Räumen wie dem Landkreis Neumarkt ohnehin eine schwierige Aufgabe, das erforderliche Personal zu finden.

Auch die in den letzten zwei Jahren eingetretenen Defizite – so Dr. Kettner – seien keine Neumarkter Eigenart, sondern ein generelles Problem der Krankenhausfinanzierung und Folge der Gesundheitspolitik im Bund. Die Häuser in Neumarkt und Parsberg – so die Personalräte unisono – hätten sich mit ihren motivierten und leistungsbereiten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besser behauptet als andere vergleichbare Kliniken. Diese „Reserven“ mit all den durchgeführten Sparmaßnahmen seien aber nicht mehr steigerbar. „Die Erlöse reichen einfach nicht mehr für die erbrachten Leistungen. Wir bekommen von den Kassen zu wenig Geld“, meinte Richard Feihl. Die Kolleginnen und Kollegen möchten auch keine Auszahlung der Überstunden, sondern brauchen ihre Zeiten der Erholung, um die Belastungen der Arbeit auch in Zukunft erbringen zu können.

Die SPD-Kommunalpolitiker sprachen dem gesamten Personal an den „Gesundheitshäusern“ Neumarkt und Parsberg ihren Dank und Respekt aus. Durch deren Arbeit habe sich das Klinikum im Wettbewerb mit Kliniken der höchsten Versorgungsstufe in Nürnberg, Erlangen, Regensburg und Ingolstadt glänzend behauptet. Das Klinikum habe einen sehr guten Ruf weit über den Landkreis hinaus und demzufolge zahlreiche Patienten aus benachbarten Regionen. Das sei auch in Zukunft zur soliden Finanzierung der Häuser dringend erforderlich.

Stellvertretender Landrat Helmut Himmler würdigte die „herausragende Arbeit“ des demnächst ausscheidenden Vorstands Peter Weymayr. Er habe die Fachabteilungen und damit das Leistungsspektrum für die schwerkranken Menschen vor Ort stetig ausgeweitet auf inzwischen 26.000 stationäre und 48.000 ambulanten Patienten pro Jahr – und darüber hinaus immer baulich gewaltig investiert. Ergebnis sei ein absolut modernes Klinikum. Insofern habe sich Weymayr für das Klinikum und den Landkreis Neumarkt bleibende Verdienste erworben.

Auch die 2005 erfolgte Umwandlung des damaligen Kreiskrankenhauses in ein „Kommunalunternehmen“ habe sich als richtig erwiesen. Die SPD habe und werde sich immer gegen eine Privatisierung des Klinikums wenden. In Neumarkt solle die Krankheit der Menschen nicht den Profitinteressen börsennotierter Klinikketten und damit von Spekulanten unterworfen werden.

Die Strategie der vergangenen Jahre – so Himmler – könne aber nicht die Strategie der kommenden zehn Jahre bleiben. Das Wachstum scheint mit den stagnierenden Fallzahlen den Gipfel erreicht bzw. gar überschritten zu haben und auch die Bauinvestitionen müssten auf ihre Zukunftsfähigkeit hin überprüft werden. Leere Abteilungen ohne das erforderliche – aber wohl nicht vorhandene - Personal wären schließlich nicht verantwortbare Fehlinvestitionen.

Daher werde es eine große Aufgabe für den neuen Vorstand, zusammen mit dem Verwaltungsrat sowie externem Sachverstand eine für Neumarkt tragende Zukunftsstrategie zu erarbeiten. Dabei habe man sicher eine bessere Ausgangsposition als viele andere Kliniken. All das werde aber nicht reichen. Existentiell für alle Kliniken sei nämlich, dass sie mehr Geld für ihre erbrachten Leistungen und das nötige Personal erhalten.


 

 

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