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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

ARGE 10 Bürgermeister wollen Weiterführung der positiven wirtschaftlichen Landkreisentwicklung :

Regionalpolitik

Im Landkreis Neumarkt und generell in den ländlichen Regionen wird es nach Einschätzung der Gemeindeoberhäupter immer der Lebenstraum der meisten jungen Leute bleiben, ein Häuschen im Grünen zu erwerben oder zu bauen und sich mit der gegründeten Familie ein Stück „kleine Heimat“ zu schaffen.

Im Berger Rathaus berieten die Rathauschefs der ARGE 10-Kommunen Lauterhofen, Pilsach, Berg, Velburf, Seubersdorf, Parsberg, Lupburg, Hohenfels, Breitenbrunn und Dietfurt über den politischen und wirtschaftlichen Kurs in ihren Mitgliedsgemeinden sowie im Landkreis. Man setzt weiter auf ein wirtschaftsfreundliches Klima und Wachstum, um der Verantwortung für die Zukunft gerecht zu werden.

 

Die famose Arbeitsmarktsituation im Landkreis mit derzeit 1,7 Prozent Arbeitslosigkeit sei nicht vom Himmel gefallen, sondern sei Ergebnis einer vernünftigen regionalen Wirtschaftspolitik mit tüchtigen Unternehmern und einer durch die Generationen sehr leistungsbereiten Arbeitnehmerschft.

In der Zeitspanne von 2004 bis 2014 lag der Landkreis Neumarkt auf dem fünften Platz in Bayern, wenn man die relative Zunahme des Bruttoinlandprodukts (BIP) der kreisfreien Städte und Landkreise miteinander vergleicht. Stolze 54,7 Prozent nahm das BIP von 2004 bis 2014 in Neumarkt zu.

Das müsse unbedingt so bleiben und daher will man den Bürgerinnen und Bürgern verdeutlichen, dass man in den 19 Landkreiskommunen auch in Zukunft weitere Gewerbe- und Wohngebiete dringend benötigt.

 

In Bayern – so ARGE-10-Sprecher Helmut Himmler - mit seinen inzwischen 12,8 Millionen Einwohnern werden täglich rund 13 Hektar Fläche von in der Regel landwirtschaftlicher Nutzung in Bau-, Gewerbe- und Verkehrsflächen umgewandelt. Von der Bodenfläche in Bayern seien 11,8 Prozent Siedlungs- und Verkehrsfläche.

Vor dem Hintergrund dieser gewiss problematischen Entwicklung kritisieren tatsächliche und vermeintliche Naturschützer Landes- und Kommunalpolitiker und fordern eine erhebliche Reduzierung des „Flächenfraßes“.

Daher ist in Bayern ein Volksbegehren in Vorbereitung mit der Zielsetzung, den Flächenverbrauch gesetzlich auf maximal 4,7 Hektar pro Tag zu begrenzen.

 

Bayern ist das größte Bundesland in Deutschland mit einer Fläche von 70.550 Quadratkilometer. Zugleich ist unser Bundesland das wirtschaftlich und finanziell leistungsfähigste unter den Bundesländern mit starkem und ungebremsten Zuzug. Die Bevölkerung wird in der Prognose bis 2032 auf ca. 12,9 Millionen Alt- und Neubayern anwachsen.

Zum Vergleich: 1987 waren es noch 10,9 Millionen Menschen.

 

Ist gut gemeint auch realistisch und verantwortbar?

Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger werde diesem famos erscheinenden Ziel in erster Betrachtung und vernünftiger Weise zustimmen. Bei differenzierter Betrachtung und bei Abwägung mit den Notwendigkeiten werden die Dinge – so die Bürgermeister und Bürgermeisterin Carolin Braun - allerdings schwieriger.

 

 

Auch in Zukunft stetiger Flächenverbrauch: Bevölkerung und Wirtschaft wachsen

 

Insbesondere Gemeinderäte, Bürgermeister und Kommunalpolitiker sehen sich den entschieden vorgetragen Forderungen ausgesetzt, weniger Bau-, Gewerbe-, Spiel- und Sportflächen auszuweisen bzw. Umgehungsstraßen eben nicht zu bauen.

Die Forderungen und Wünsche kenne man wohl, mithin habe man in den Rathäusern aber auch andere Fragen zu beantworten und die erforderlichen Entscheidungen verantwortungsbewußt zu treffen:
 

  • Wo soll die stetig wachsende Bevölkerung denn wohnen und leben?
    Im Landkreis Neumarkt und generell in den ländlichen Regionen wird es nach Einschätzung der Gemeindeoberhäupter immer der Lebenstraum der meisten jungen Leute bleiben, ein Häuschen im Grünen zu erwerben oder zu bauen und sich mit der gegründeten Familie ein Stück „kleine Heimat“ zu schaffen. Es sei auch nicht akzeptabel und letztlich scheinheilig, wenn bestens situierte Mitbürger sich – ebenfalls in der Natur – ihr „Reich des guten Wohnens“ gottlob schaffen konnten, sich jetzt aber zu taktischen Naturschützern aufschwingen und en heutigen jungen Leuten mit dem Hinweis auf Naturverbrauch deren Lebenstraum untersagen wollen.
     

  • Die meisten jungen Leute im 130.000-Einwohner-Landkreis Neumarkt wollen in ihrer Heimat und damit in den 19 Städten, Märkten und Gemeinden bleiben und darüber hinaus wünschen sich weggezogene Bürger eine Rückkehr in die Orte ihrer Kindheit. Noch dazu wolle man in allen Gemeinden Zuzug in den Landkreis ermöglichen, um die Bevölkerung zu halten bzw. kontrolliert zu wachsen.

 

In den Rathäusern zeige sich eindringlich, dass die logisch erscheinende Forderung nach weniger Landverbrauch leicht erhoben und begründet werden kann, die Notwendigkeiten in jeder Stadt und Gemeinde aber ein anderes Handeln erfordert.

Kommunalpolitiker seien keine bedenkenlose Entcheidungsträger, sondern gehen sehr verantwortungsbewusst mit den anstehenden Problemen um.

Man werde in Zukunft mehr denn je den Landverbrauch begründen müssen. Gleichwohl werde man auch in den kommenden Jahren neue Bau-, Gewerbe-, Spiel, Sport- und Verkehrsflächen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger benötigen. Das sei die nicht immer schöne Realität und diese müsse von den Verantortlichen auch deutlich ausgesprochen werden.

 

 

 

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