[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

:

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Auf den Leim gegangen :

Steuern & Finanzen

Der Zentrale Kreditausschuß (ZKA) der deutschen Banken hat dem Finanzausschuß des Bundestags nach langem Hinhalten mitgeteilt: Deutsche Kommunen haben Zins- und Währungswerte in einem Gesamtumfang von 63,7 Milliarden Euro angehäuft. Das ist der Stand Ende 2010.

In einigen Fällen sind inzwischen zweistellige Millionenverluste bekannt geworden, etwa Remscheid mit 20 Millionen Euro oder Pforzheim mit 56 Millionen Euro. Zwar ist den Kommunen durch die Gemeindeordnungen eigentlich jegliche Art von Spekulationsgeschäften verboten. Doch weder Bundesregierung noch Landesregierungen sind jemals gegen bekannt gewordene Fälle vorgegangen.
Die Deutsche Bank war der Marktführer in diesem Gewerbe, aber auch US-Banken wie JP Morgan waren dabei. Die WestLB verkaufte allein in Nordrhein-Westfalen Zinswetten für vier Milliarden Euro. Bei den riskanten Geschäften handelt es sich um sogenannte strukturierte Finanzprodukte. Verkäufer und Käufer wetten auf unterschiedliche Zinsentwicklungen zwischen kurz- und langlaufenden Krediten. Wer falsch liegt, muß dem Geschäftspartner den entsprechenden Betrag zahlen. Der Gewinn des einen ist der Verlust des anderen. Die Kämmerer waren aber nicht die einzigen, die den Beratern auf den Leim gegangen sind. Auch mittelständische Unternehmer wurden von der Deutschen Bank mit solchen riskanten Wetten über den Tisch gezogen. Der Bundesgerichtshof (BGH) verurteilte das Frankfurter Geldinstitut dafür am 22. März 2011 zu Schadensersatz wegen bewußter Falschberatung. Geklagt hatte der hessische Unternehmer Willi Blatz, er erhält nun 541074 Euro. Die Deutsche Bank, so der BGH, habe »die Risikostruktur des Anlagegeschäfts bewußt zu Lasten des Anlegers gestaltet«. Sie habe ihre Kalkulation und die Risiken verheimlicht bzw. falsch dargestellt.
Quelle: junge Welt

 

- Zum Seitenanfang.