14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kreisvorstand
Bei der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD wurde Kreisvorsitzende Carolin Braun einstimmig in ihrem Amt bestätigt.
Bürgermeister Helmut Himmler hob als Sprecher der Kreistagsfraktion hervor, dass "gute Sachpolitik" im Landkreis Neumarkt das Markenzeichen der SPD sei. Hier werde "ohne Polemik und Phrasendrescherei" Politik für die Menschen vor Ort gemacht.
Die Versammlung leitete Unterbezirksvorsitzender Christian Beyer, der bereits in seinem Grußwort die Arbeit und die Verlässlichkeit des SPD Kreisverbandes Neumarkt hervorhob. Johannes Foitzik als Vorsitzender des gastgebenden Ortsvereins Neumarkt freute sich über die gute Zusammenarbeit innerhalb der SPD und die gegenseitige Unterstützung in der politischen Arbeit.
Die Kreisdelegierten wählten die stellvertretende Landrätin Carolin Braun einstimmig wieder zur Kreisvorsitzenden. Ihre Stellvertreter Barbara Schierl, Berching, Dirk Lippmann, Pyrbaum, und Robert Wolrab wurden ebenso wie die Stammmannschaft Robert Zeller als Kassier und Gerd Lindl als Orgaleiter mit hervorragenden Ergebnissen wiedergewählt.
Sichtlich erfreut von dem Vertrauensbeweis der Ortsvereine im Landkreis gab Carolin Braun das Kompliment für "beste Zusammenarbeit und Unterstützung" zurück an den Kreisvorstand. Außerdem betonte sie in ihrem Rechenschaftsbericht die Unterstützung durch MdL Reinhold Strobl, MdB Marianne Schieder und MdEP Ismail Ertug, die in einer Vielzahl von Ortsterminen bewiesen, dass sich die SPD-Mandatsträger "nicht nur kurz vor den Wahlen" im Landkreis zeigten.
Bewusst wähle man in Neumarkt einen sehr großen Kreisvorstand, um allen Ortsvereinen und Interessierten die Möglichkeit zu geben, ihre Ideen konstruktiv mit einzubringen, hieß es. Dies schlug sich auch heuer nieder: 17 Beisitzer wurden gewählt, davon allein neun Jungsozialisten.
Die Delegiertenversammlung beschloss einstimmig, dem Juso-Kreisverband unter Andreas Gabler ein eigenes Finanzbudget für politische Arbeit zu gewähren.
Kreisvorsitzende Braun lobte die herausragenden Aktivitäten der Jusos. Sie seien sehr aktiv gerade auch beim Thema "Atomkraft" und bereits mehrfach im letzten Jahr auch federführend beteiligt gewesen an öffentlichen Versammlungen und Mahnwachen.
SPD-