14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
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Die letzte verbliebene Supermacht steckt in Schwierigkeiten. Was das US-Imperium noch zusammenhält, ist vor allem sein Militär. Zur Sicherung der Vormachtstellung der USA legt das Pentagon nun Empfehlungen vor, die eine deutliche und offene Sprache sprechen.
Im Zuge der vom US-Repräsentantenhaus unterzeichneten neuen Sanktionen gegen Russland öffnete sich vielen interessierten Beobachtern ein Fenster der Erkenntnis. Selten wurde wohl derartig offen dargelegt, worum es hinter der Fassade der Bestrafung, in diesem Falle Russlands, tatsächlich geht – Macht, Machterhalt und Machtzuwachs. Aufgrund dieser Offenheit findet nun ein zähes Umdenken innerhalb der politisch Verantwortlichen in Deutschland und der EU statt. Auch dem Letzten müsste nun klar werden, welchem Zweck die Sanktionen gegen Russland und die Entwicklungen, die zu dieser Eskalation der zwischenstaatlichen Beziehungen führten, eigentlich dienen.
Einen ähnlich erkenntnisreichen und offenen Ansatz erlaubt sich nun auch eine neue Pentagon-Studie mit dem dem Titel „At Our Own Peril: DOD-Risk Assessment in a Post Primacy World“ („Auf unsere eigene Gefahr: Eine Risikoeinschätzung des Verteidigungsministeriums für eine Welt nach der Vorherrschaft“). Die noch von der Obama-Administration in Auftrag gegebene Studie setzte sich mit der Frage auseinander, wie der sich abzeichnende „Zerfall“ der spätestens nach dem zweiten Weltkrieg von den USA dominierten Weltordnung aufgehalten werden könnte. Nur wenn den entsprechenden Entwicklungen jetzt begegnet werde, könnten die Vereinigten Staaten den Verlust ihrer „Vorrangstellung“ noch abwenden.
Die Studie des US-Verteidigungsministeriums wurde im Juni des laufenden Jahres veröffentlicht und basiert dabei auf Recherchen des U.S. Army War College (USAWC). Finanziert wurde das Strategiepapier von der Abteilung Strategische Planungen und Politik / J5 der U.S. Army. Weitere Unterstützer sind das Büro des Pentagon-Staatssekretärs und das Management-Büro des Army Study Program.
Quelle: RT Deutsch
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