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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Die neuen Streiks im Sozialwesen :

Soziales & Familie

Ihr Berufsethos hält Pflegekräfte und Erzieherinnen nicht mehr von Arbeitskämpfen ab – im Gegenteil. Erstmals seit vielen Jahren könnte es in den nächsten Wochen mal wieder zu einem größeren Streik in der Metallindustrie kommen.

Doch der Trend ist ein anderer: Wenn es hierzulande in den vergangenen Jahren Arbeitskämpfe gab, dann zumeist im Dienstleistungs- oder Transportbereich. Ein im VSA-Verlag erschienener Sammelband widmet sich einem Teil dieser Entwicklung: den »Sorge-Kämpfen«, Auseinandersetzungen in Krankenhäusern, im Sozial- und Erziehungsdienst oder in der Behindertenhilfe, der sogenannten Care-Arbeit.
Karina Becker, Yalcin Kutlu und Stefan Schmalz von der Uni Jena stellen in einem Beitrag fest, dass es sich um eine vergleichsweise neue Entwicklung handelt: »Lange ließen sich im Bereich der Care-Arbeit kaum kollektive Formen des Widerstands festmachen – obwohl (…) die Beschäftigten alles andere als zufrieden mit ihren Arbeitsbedingungen sind.« Dafür verantwortlich gemacht wurde zumeist das spezielle Berufsethos der Pflegekräfte und Erzieherinnen. Diese seien »Prisoners of love« – ihr hohes Verantwortungsgefühl für Patienten und Betreute halte sie davon ab, sich gemeinsam für ihre eigenen Interessen einzusetzen. Und in der Tat waren Erzwingungsstreiks in Krankenhäusern und Kitas lange nahezu undenkbar. Tarifverträge wurden in der Regel von den »schweren Bataillonen« der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst, den Müllwerkern und Busfahrern, durchgesetzt, die dann auch in den meisten Gesundheits- und Sozialeinrichtungen galten.
»Die aktuellen Konflikte in den Sozial- und Erziehungsdiensten und den Krankenhäusern deuten jedoch darauf hin, dass sich diese eher traditionellen Strukturen aufzulösen beginnen«, so die Jenaer Soziologen.
Quelle: junge Welt

 

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