14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik
Es war ein relativ teures Gemeinschaftsprojekt, das die Stadt Altdorf und die Gemeinde Berg nunmehr abschließen konnten. Den Lückenschluss des Radweges zwischen beiden Kommunen in der Schleifmühle und damit zwischen Mittelfranken und der Oberpfalz mit deutlicher Verbesserung der Verkehrssicherheit hat sich die Stadt Altdorf mit Beteiligung der Nachbargemeinde Berg rund 600.000 Euro kosten lassen.
Nach nur dreimonatiger Bauzeit konnte das Tiefbauprojekt jetzt von den beiden Bürgermeistern Erich Odörfer und Helmut Himmler in Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste frei gegeben werden.
Bürgermeister Erich Odörfer bezeichnete als Vertreter der Stadt den Lückenschluss als Meilenstein. Man habe nun nicht nur eine durchgehende Radwegverbindung zwischen den beiden Nachbarkommunen, sondern auch zwischen Mittelfranken und der Oberpfalz und darüber hinaus eine erhebliche Verbesserung der Verkehrssicherheit im Ortsteil Schleifmühle erreicht.
Zufrieden zeigte sich auch sein Berger Bürgermeisterkollege Helmut Himmler, dem der Lückenschluss ebenfalls ein Anliegen war. Seine Gemeinde habe gerne den Anteil von 50.000 Euro als „sinnvolle Zukunftsinvestition im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger übernommen.“ Die Verbindung zwischen Berg und Altdorf werde schließlich in beide Richtungen intensiv genutzt.
Er wie auch sein Kollege Erich Odörfer lobten sowohl die professionelle planerische Arbeit durch das Planungsbüro Pongratz und die Tiefbauabteilung der Stadt Altdorf sowie die Ausführung der Arbeit durch die Firma Arbogast. Helmut Himmler sprach von einer „Baustelle am offenen Herzen“, die während des erheblichen Straßenverkehrs zwischen Altdorf und Gnadenberg abgewickelt werden musste..
Über den Bau des Geh- und Radweges hinaus konnte eine komplette verkehrsplanerische Neuordnung im Altdorfer Gemeindeteil Schleifmühle an der Staatsstraße 2240 erreicht werden. Die neue Brücke über den Raschbach – wo die Bezirksgrenze Mittelfranken-Oberpfalz verläuft - ist eine gemeinsame Maßnahme der Stadt Altdorf und der Gemeinde Berg, wobei der Baukostenanteil Bergs bei 50.000 Euro abzüglich der staatlichen Förderung liegt.
Beide Gemeinden erwarten eine Förderung von 80 Prozent durch die Regierung von Mittelfranken.. Der Geh- und Radweg geht nach Fertigstellung in die Baulast in die Zuständigkeit des Staatlichen Bauamtes über. Nach der offiziellen Verkehrsfreigabe feierte man das gelungene Gemeinschaftswerk am schattigen Ufer des Raschbachs.
SPD-