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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

??????Go West!-Die Entwickeltheit des Westens ist ein Mythos :

Europa & Außen

Die Vor­stel­lung, dass der Wes­ten den Gip­fel mensch­li­cher und ge­sell­schaft­li­cher Ent­wick­lung ver­kör­pert, ist all­ge­mein ak­zep­tiert. Vom Wes­ten selbst und von den an­de­ren – der zwei­ten und drit­ten Welt, dem glo­ba­len Süden. Dabei ba­siert diese Vor­stel­lung gleich auf zwei Trug­schlüs­sen. Die Entwickeltheit des Westens ist ein Mythos

Das zeigt sich unter an­de­rem daran, dass der Wes­ten Deu­tungs­ho­heit dar­über hat, was gut und rich­tig für ein Land, eine Ge­sell­schaft, einen Staat oder eine Volks­wirt­schaft ist, und des­halb an­de­ren Län­dern in Form von IWF und Welt­bank Ent­wick­lungs­vor­ga­ben ma­chen darf, die wohl­wol­lend oder mit wenig Wi­der­stand ent­ge­gen ge­nom­men wer­den.

Das Kon­zept der Ent­wi­ckelt­heit des Wes­tens funk­tio­niert als Di­cho­to­mie – das Ge­gen­stück ist die an­geb­li­che Un­ter­ent­wi­ckelt­heit des Sü­dens. Dabei ba­siert diese Vor­stel­lung gleich auf zwei Trug­schlüs­sen. Ers­tens, dass der Wes­ten durch­weg so hoch­ent­wi­ckelt sei, wie man glaubt, und zwei­tens, dass der Süden diese Ent­wi­ckelt­heit gänz­lich ver­mis­sen ließe. Zur Probe braucht man nur ein­mal auf eu­ro­päi­sche und ame­ri­ka­ni­sche Län­der schau­en und sich dabei ver­ges­sen ma­chen, dass es sich um west­li­che Län­der han­delt. Dann be­kommt man schnell den Ein­druck, man würde auf Län­der der zwei­ten oder drit­ten Welt schau­en.

In einem Land zum Bei­spiel hört man re­gel­mä­ßig von Mor­den an Zi­vi­lis­ten und Be­am­ten (kein staat­li­ches Ge­walt­mo­no­pol) und der Schwarz­markt für Dro­gen, Bau­ge­wer­be und Ab­fall­wirt­schaft ist in Tei­len des Lan­des, be­son­ders im Süden, grö­ßer als die le­ga­le Wirt­schaft. Klingt nach Af­gha­nis­tan? Be­schrie­ben wurde Ita­li­en! – Ge­schicht­li­ches und kul­tu­rel­les Zen­trum Eu­ro­pas. In einem an­de­ren Land lebt die Hälf­te der Be­völ­ke­rung in Armut, igno­riert von der an­de­ren Hälf­te, um­ge­ben von Ge­walt auf den Stra­ßen und im Heim; der öf­fent­li­che Dis­kurs kann nicht mehr mit ra­tio­na­len Ar­gu­men­ten ge­führt wer­den und das po­li­ti­sche Sys­tem ist un­de­mo­kra­tisch auf­ge­baut, weil po­li­ti­sche Ver­tre­ter nicht von Wäh­lern, son­dern von Geld­ge­bern ab­hän­gen. Könn­te ein ost­eu­ro­päi­scher Bett­ler­staat sein, oder eine ara­bi­sche Schein­de­mo­kra­tie. Be­schrie­ben wur­den die Ver­ei­nig­ten Staa­ten. An­ders­wo wur­den Ju­gend­li­che auf­grund von ‘Un­sitt­lich­keit’ zu tau­sen­den weg­ge­sperrt (keine Rechts­staat­lich­keit). Die Rede ist nicht von Ar­gen­ti­ni­en oder Chile. Be­schrie­ben wurde die Schweiz der 40er bis 80er Jahre. Ein von In­dus­trie­ab­wäs­sern ver­seuch­ter Fluss fängt Feuer und brennt mit haus­ho­her Flam­me: Lagos in Ni­ge­ria, ir­gend­wo in Pa­kis­tan? Nein, in Cleve­land, einer Stadt in den USA
14. Januar 2011 von Spiegelfechter - ein Gastartikel von Tobias Pester

 

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