14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von info.websozis.de
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Arbeit & Wirtschaft
Seit 2003 hat sich die Zahl der Rentner verdoppelt, die Grundsicherungsleistungen beziehen. Dabei ist die regionale Verteilung sehr unterschiedlich. Beispiel Offenbach: Hier sind 8,6 Prozent der über 65-Jährigen auf staatliche Unterstützung angewiesen.
Laut offiziellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind derzeit nur rund drei Prozent der Rentner auf Fürsorgeleistungen des Staates angewiesen, um ihre Rente aufzustocken. Das sind rund eine halbe Million Menschen. Aber: Seit 2003 hat sich die Zahl der Rentner verdoppelt, die Grundsicherungsleistungen beziehen. Dabei ist die regionale Verteilung sehr unterschiedlich. Beispiel Offenbach: Hier sind 8,6 Prozent der über 65-Jährigen auf staatliche Unterstützung angewiesen.
Verzicht aus Stolz und Scham
Drei Prozent oder 15 Prozent? Die Umfrage zeigt, dass es bei dem Thema Altersarmut offenbar eine hohe Dunkelziffer gibt. Zahlreiche Rentner, die Leistungen vom Staat beantragen könnten, nehmen ihre Ansprüche aber nicht wahr – aus Scham oder Stolz, wie die Sozialverbände sagen. Oder aus Unwissenheit.
Wie groß wird das Problem Altersarmut? Bis zu 50 Prozent der Rentner werden in Zukunft betroffen sein, warnen die Gewerkschaften. Vor allem geschiedene, alleinstehende Frauen und Menschen, die nicht kontinuierlich in die Rentenkasse einzahlen, stehen schlecht da. Experten warnen: „Die Teilzeitarbeit von heute ist die Altersarmut von morgen“. Andere Studien, wie die jüngste Rentenstudie der Bertelsmann-Stiftung, gehen davon aus, dass 2036 immerhin 20 Prozent der Rentner betroffen sein könnten.
Laut einer Studie der Deutschen Rentenversicherung Bund ist das Risiko bei Menschen, die zwischen 1981 und 1984 geboren wurden, später niedrige Rentenansprüche zu haben, höher. Besonders betroffen: Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten. Wer jeden Monat darum kämpfen muss, die Miete pünktlich zu zahlen, hat kein Geld, privat fürs Alter vorzusorgen.
Quelle: tagesschau
Anmerkung JK: Offensichtlich ist es bei der Tagesschau nicht möglich über das Thema Rente zu berichten ohne die übliche neoliberale Propaganda, dass auf Grund der zunehmenden Lebenserwartung das Rentensystem künftig nur noch funktioniert, wenn das Rentenniveau sinkt und die Beiträge steigen.
SPD-