14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik
Am Donnerstagabend wurde in Reicheltshofen der fertig gestellte Radweg von Reicheltshofen durch das Rohrenstädter Tal bis zum Pendlerparkpatz an der A3 bei Unterölsbach durch den versammelten Gemeinderat und einigen Radfahrern eröffnet und freigegeben.
Der vier Kilometer lange Radweg gliedert sich in drei Bauabschnitte. Die Ausbaustrecke der Feld- und Waldwege beginnt südöstlich von Reicheltshofen und führt in südwestlicher Richtung nach Unterölsbach. Die Ausbaustrecke teilt sich in 3 Bauabschnitte.
Der 1. Bauschnitt beginnt am südöstlichen Ortsrand von Reicheltshofen und führt bergabwärts in südwestlicher Richtung durch ein Waldgebiet nach Mitterrohrenstadt. Der Ausbauteilabschnitt endet an der Einmündung zum „Himmelbergweg“ in Mitterrohrenstadt. Die Ausbaulänge nach Mitterrohrenstadt beträgt ca. 1.800 m. Mehrere Zufahrten binden an die Ausbaustrecke an.
2. Bauabschnitt
Westlich von Mitterrohrenstadt beginnt die Teilstrecke an der Ortsstraße „Zum Erlenanger“ und führt in westlicher Richtung nach Unterrohrenstadt. Der Ausbau endet nach ca. 700 m an der Einmündung zur Ortsstraße „An der Leite“ in Unterrohrenstadt.
3. Bauabschnitt
Ca. 200m südwestlich vor Unterrohrenstadt zweigt der 3. Bauabschnitt in nördlicher Richtung nach Unterölsbach ab. Die Strecke führt meist parallel zum Rohrenstadter Bach zum Pendlerparkplatz Unterölsbach. Die Ausbaulänge umfasst eine Strecke von ca. 1450m.
Die Ableitung des Oberflächenwassers erfolgt breitflächig über die Seitenstreifen in die vorhandenen Wegseitengräben. Die Straßenentwässerung wird nicht verändert. Verlandete Wegseitengräben werden nachgetieft bzw. fachgerecht hergestellt. Schadhafte Durchlässe werden erneuert. Böschungsköpfe werden mit Wasserbausteinen umpflastert.
Nach Angaben von Bürgermeister Helmut Himmler wurde die noch nicht abgerechnete Baumaßnahme zu einer Auftragssumme von 472.000,- Euro an die Firma Feierler in Berngau vergeben und das Honorar für Planung und Bauleitung an den Verband für ländliche Entwicklung beträgt 44.620,- Euro.
Der Bürgermeister dankte der bauausführenden Firma Feierler, Projektplaner Jürgen Distler und Thomas Henning vom Verband für Ländliche Entwicklung sowie Präsident Thomas Gollwitzer und Baudirektor Hans-Peter Schmucker vom Amt für Ländliche Entwicklung in Tirschenreuth für die Unterstützung und Förderung des Wegebaus.
Das ALE fördert den im Juli 2014 begonnenen und im Frühjahr 2015 fertiggestellten Radweg mit voraussichtlich 259.400,- Euro. Neben den Radfahrern und Freizeitsportlern kann der neue Weg auch vom landwirtschaftlichen Anliegerverkehr genutzt werden.
Himmler erinnerte bei der Freigabe des Radweges an den Radwegebau der letzten Jahre:
Sindlbach-Oberölsbach, Schleifmühle-Berg an der Staatsstraße 2240, verschiedene Wege im Nahbereich von Berg. Noch in diesem Jahr wird der Radweg Berg-Hausheim gebaut.
Der jetzt eröffnete neue Radweg durch das Rohrenstädter Tal schafft eine Anbindung an das überregionale Radwegenetz: Schweppermann-Radweg, Laber-Pegnitz-Radweg und Fünf-Flüsse-Radweg am Ludwigskanal bzw. an der Staatsstraße 2240..
SPD-