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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Noch kein Konsens bei Sport- und Spielareal in Berg-Meilenhofen – Gemeinderat besuchte Turnhallen :

Kommunalpolitik

Die Gemeinde Berg will im kommenden Jahr mindestens weitere 100.000 Euro in das Spiel- und Sportareal „Am Ludwigskanal“ und damit in ihre lokale Familienpolitik investieren.

Anwohner befürchten Verlust an Lebensqualität

Ziemlich verwundert waren die Mitglieder des Berger Gemeinderates beim Besuch des vorgesehenen Spielareals am neuen Baugebiet „Am Ludwigskanal“ und der anschließenden Diskussion mit den Anwohnern am geplanten Spielpark. Die Gemeinde Berg will im kommenden Jahr mindestens weitere 100.000 Euro in das Spiel- und Sportareal „Am Ludwigskanal“ und damit in ihre lokale Familienpolitik investieren. Das neue Freizeitareal liegt in unmittelbarer Nähe des Ludwigskanals, des Skater-Parks und des DJK-Sportgeländes.
Somit schaffen wir für unsere Kinder – so Bürgermeister Helmut Himmler bei der damaligen Vorstellungen der Konzeption im Gemeinderat und jetzt vor den Bürgern – ein äußerst attraktives Spiel- und Freizeitangebot für unsere Kinder und Jugendlichen sowie auch für Senioren.

Ingenieur Bernhard Birgmeier stellte  Varianten zur Nutzung dieses Geländes inmitten der Hügellandschaft und dichtem Baumbestand mit verschiedenen Spiel- und Sportmöglichkeiten vor.
Dabei soll der Bedarf für die Kinder und Jugendlichen prinzipiell durch vier Themenbereiche (Treffpunkt und Rückzug, Ballspiele, Bewegung, Kreativität im Wald) gedeckt werden. Außerdem sollen bei der Planung jeweils separate Spiel- und Aufenthaltsbereiche für Kleinkinder, Kinder und Jugendliche Berücksichtigung finden. Der Baumbestand  soll und kann erhalten werden.

Der Spielplatz mit zusätzlicher Multi-Ballsportanlage (Ausstattungskomponenten: Multi-Ballsportanlage, Netzpyramide, Hangrutsche mit Treppenaufgang, Schaukel 2-sitzig, 2 Federtiere, Wippe, Tischtennisplatte, Spielhaus)  könnte gemäß den Anregungen der Nachbarschaftshilfe durch einen Boule-Platz ergänzt werden. Damit könnte ein neuer Aufenthaltsbereich für alle Generationen geschaffen werden.

Diese Konzeption wurde von den zahlreich zum Ortstermin gekommenen Bürgerinnen und Bürgern vehement abgelehnt. Vor allem die Multi-Sportanlage sei wegen der Lärmbelästigung nicht akzeptabel und das Spielgelände sei wegen des Baum- und Buschbestandes unübersichtlich und stelle eine Gefahr für Kinder dar. Man solle vielmehr einen üblichen Spielplatz an anderer Stelle errichten und die Multi-Sportanlage in weiterer Entfernung zur Wohnbebauung realisieren.

Der Bürgermeister versicherte den besorgten Anwohnern in Übereinstimmung mit dem Gemeinderat, diese  von Jugendlichen intensiv genutzte Sportanlage an anderem Ort umsetzen zu wollen und es seien weitere Gespräche erforderlich, um den notwendigen Konsens herzustellen. Er werde hierzu gesondert einladen. Es werde aber auf jeden Fall ein Spielbereich im Bereich „Am Ludwigskanal“ entstehen und er wolle auch klarstellen, dass spielende Kinder nicht in die Rubrik „Lärmbelästigung“ fallen – auch und insbesondere nicht in Berg.

 

Turnhalle der Mädchen-Realschule beeindruckte

In Neumarkt besichtigten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur Ideenfindung für das neue Sportzentrum in Berg die neuen Zweifachturnhallen des Landkreises an der Mädchen- und Knabenrealschule. Zu diesem Termin war auch Landrat Willibald Gailler gekommen, um Kosten und die Belegung der Sporthallen zu erläutern. Der Landrat betonte, dass der Landkreis die Hallen für den Breitensport zur Verfügung stellt und insbesondere die Standortgemeinden Neumarkt und Parsberg enorme Vorteile durch die Turnhallen des Landkreises haben. Grundsätzlich sei jedwede sportliche Betätigung zu begrüßen und daher habe der Kreistag die kostenlose außerschulische Nutzung durch den Vereinssport immer befürwortet.

Sehr angetan waren die Berger Kommunalpolitiker von der Halle mitsamt den Nutzungsmöglichkeiten der Zweifach-Turnhalle der Mädchen-Realschule. Die neue Halle in Berg soll über den Sport hinaus auch für größere Veranstaltung genutzt werden können. Gemeinderat Markus Mederer – am Landratsamt unter anderem zuständig für das Bauprojektemanagement – informierte seine Gemeinderatskollegen über Planungsdetails, Kosten, Zuwendungen und den Zusammenhang zwischen Bau- und langfristigen Betriebskosten der Turnhallen an der Mühlstraße.

 

Ausschluss nach Verstoß gegen Friedhofssatzung

Bei der Begehung des Friedhofs in Berg wurden einige Grabmale kritisiert, die bei weitem nicht der Friedhofssatzung entsprechen und der Gemeindeverwaltung nicht zur immer erforderlichen Genehmigung vorgelegt wurden. Da bisher schriftliche Abmahnungen keine Änderungen bewirkten, wird in Zukunft bei Errichtung nicht genehmigter Grabmale den betreffenden Gewerbetreibenden die Tätigkeit auf den Friedhöfen der Gemeinde untersagt. Bürgermeister Helmut Himmler teilte dem Gemeinderat mit, dass er bei den anstehenden Bürgerversammlungen die Thematik „Neubau einer Aussegnungshalle in Berg“ mit den Bürgerinnen und Bürger diskutieren wolle.

 

Sicherheit für Schutzbedürftige durch Gehwege

Die Gemeinde hat im Rahmen der sog. Verkehrssicherungspflicht  den Bau von bisher fehlenden Gehwegen in verschiedenen Straßen gebaut und demnächst werden die Beitragsbescheide erlassen. Im Abschnitt Rosenbergstraße-Pergestraße des Kettenbacher  Weges und damit in einem der wichtigsten Bereiche in Berg sei für die Schutzbedürftigsten (Kinder, alte und gehbehinderte Menschen etc.) die erforderliche Sicherheit aber nicht gegeben. Er halte den Bau eines Gehweges dort für dringend erforderlich und er werde das Thema dem Gemeinderat zur Beratung und Entscheidung vorlegen. Mit den Anwohnern soll es dazu vor der Entscheidung einen Ortstermin mit dem Gemeinderat geben.

 

Dorfvitalisierung Loderbach ohne Probleme

Zufrieden mit der planmäßigen Entwicklung der Dorferneuerungsmaßnahme Loderbach zeigten sich die Mitglieder des Gemeideraten in der Ortsmitte des Berger Gemeindeteils. Ingenieur Bernhard Birgmeier erläuterte den bisherigen Ablauf sowie die weiteren Baumaßnahmen und dass der Kostenrahmen bisher eingehalten werde. Auch mit den Anwohnern gebe es keine Probleme und es konnten alle aufgetretenen Schwierigkeiten einvernehmlich geregelt werden. Die Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Petter und der bauausführenden Firma Mikan funktioniere hervorragend.

 

 

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