14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik
Ein attraktiver Personennahverkehr gehört nach Auffassung von Bürgermeister Helmut Himmler unabdingbar zu einer zukunftsfähigen Gemeinde. Dadurch könne die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in allen Altersstufen gesteigert werden und insbesondere vor dem Hintergrund stetig steigender Energiekosten sollte in so manchen Fällen die Anschaffung mit Unterhalt eines zweiten Autos vermieden werden.
Daher sei er sehr zufrieden mit den inzwischen sehr konkreten Planungen für ein Rufbussystem für die Gemeinden Berg, Lauterhofen und Pilsach.
Demnach gebe es über das bestehende ÖPNV-Angebot hinaus demnächst vier weitere Fahrtmöglichkeiten während des Tages aus allen 34 Orten der Gemeinde Berg nach Neumarkt und fünf zusätzliche Fahrten aus Neumarkt in die Berger Gemeindeteile - noch dazu zu guten Tarifen.
Desweiteren sind pro Tag drei Fahrten nach Altdorf mit Anbindung an die S-Bahn und drei Fahrten aus Altdorf in alle Berger Orte vorgesehen. Die Gemeinde Berg werde dann - Start des Rufbusses soll im März oder April 2013 sein - "ein sehr gutes ÖPNV-Angebot" haben, denn schon jetzt gebe es eine gute Bus - Frequentierung insbesondere nach Neumarkt.
In den Abendsteunden und am Wochenende ist in Berg das System des Anrufsammeltaxis zuverlässig etabliert. Der Rufbus funktioniere im Prinzip wie das AST - es fahre nur bei Bedarf und müsse rechtzeitig telefonisch angefordert werden.
Himmler dankte den Mitarbeitern des Landratsamtes sowie des Omnibusverkehrs Franken OVF für die "ausgezeichnete und stets zielorientierte Zusammenarbeit" mit der Zielsetzung, die ÖPNV-Angebote für die Bürgerinnen und Bürger wesentlich zu verbessern. Die Gemeinde Berg werde nach Abzug der Einnahmen für die verkauften Fahrscheine und dem Zuschuss des Staates die anfallenden Defizite zusammen mit dem Landkreis tragen.
Vor dem Start der neuen Angebote werde es umfangreiche Bürgerinformationen zum Ruftaxi geben.
SPD-