14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von info.websozis.de
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Ortsverein
Die Berger Sozialdemokraten blicken auf sechs erfolgreiche Jahre der laufenden Gemeinderatsperiode zurück und gehen – so Vorsitzende Erna Späth - im Bewusstsein des Geleisteten und der Stärke in die Kommunalwahlen 2014. Erna Späth und Margot Bengl wurden einstimmig als Vorsitzende bestätigt.
Bürgermeister Helmut Himmler wies auf die Jahr für Jahr hohe Investitionstätigkeit der Gemeinde hin und sprach zu folgenden laufenden Projekten: Familienpolitik mit allen denkbaren Betreuungsangeboten, Ganztagsschule, Errichtung einer weiteren Kinderkrippe, Ausbau der DSL-Hochgeschwindigkeitsnetze, umfassend sanierte Gemeindestrassen und vernetzte ÖPNV-Angebote mit Bussen, Anrufsammel- und Ruftaxi, energetische Sanierung und Optimierung aller gemeindeeigenen Liegenschaften, Sanierung und Erweiterung des Bauhofs, Erneuerung der Wasserversorgung, Abschluss der geregelten Abwasserreinigung mit Erweiterung und Erneuerung der Kläranlage, massiver Ankauf von Wohnbau- und Gewerbeflächen, günstiges Bauland im Familienmodell, Bau- und Modernisierung der Infrastruktur in aller 34 Orten der Gemeinde Berg, Nachbarschaftshilfe, Seniorenarbeit, Modellprojekt „Betreutes Wohnen zu Hause“, Ausweitung der Jugendarbeit und der Partnerschaft mit den Partnergemeinden in Österreich und Polen, Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung usw. – und das alles unter Beibehaltung der Schuldenfreiheit der Kommune.
Die Kandidatinnen für die anstehenden Bezirks-, Landtags- und Bundestagswahlen, Gertrud Heßlinger, Carolin Braun und Brigitte Bachmann – erläuterten den Berger SPD-Mitgliedern ihre Ziele, wobei unisono die Wiederherstellung der verloren gegangenen sozialen Gerechtigkeit in den kommenden Jahren angemahnt wurde. Dies sei seit 150 Jahren der Markenkern und das Alleinstellungsmerkmal der SPD und werde es bleiben.
Abschließend ehrten Erna Späth und die Kandidatinnen Berger Genossinnen und Genossen für langjährige Mitgliedschaft: Horst Kolb – 55 Jahre, Herbert Forster und Werner Lang – 50 Jahre, Hanne Forster – 45 Jahre, Christoph Meyer – 40 Jahre, Margot Bengl – 35 Jahre, Walburga und Karlheinz Härteis sowie Helmut Himmler – 25 Jahre, Georg Späth – 20 Jahre.
Alexander Meyer wurde zum Kassier des SPD-Ortsvereins gewählt und Margot Bengl kümmert sich um die Schriftführung. Als Beisitzer im Vorstand bestimmte die Mitgliederversammlung Anita Vogel, Norbert Nießlbeck und Helmut Himmler. Kassenprüfer für die nächsten zwei Jahre sind Herbert und Silvia Meier.
SPD-