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Die Gemeinde Berg soll sich nach Meinung der SPD-Gemeinderäte auf jeden Fall an dem zu gründenden Widerstands-Verein gegen die Stromtrasse beteiligen und sich auch finanziell angemessen engagieren.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
SPD Berg will Organisation für Widerstand gegen Stromtrasse :
Regionalpolitik
Nach Aussage des Berger Bürgermeisters Helmut Himmler seien bei der "Trassenkonferenz Pegnitz" am 24. Februar drei wesentliche Inhalte mit jeweils nahezu einstimmiger Mehrheit aller Konferenzteilnehmer beschlossen worden: Neben der Verhinderung der Stromtrasse die Deckung der Energiebedarfe über regionale, dezentrale Versorgungsstrukturen sowie die Vernetzung der kommunalen Gegenwehr durch Gründung eines Vereins aus den betreffenden Städten und Gemeinden, der mit einem finanziellen Beitrag pro Einwohner ausgestattet werden soll.
Bütgermeister Uwe Raab hat mit seinen Mitarbeitern der Stadt Pegnitz jetzt einen Satzungsentwurf für eine Vereinsgründung erarbeitet, der in den kommenden Wochen in den Gremien der von der Stromtrasse bedrohten Kommunen in Bayern beraten werden soll. In Berg wird dies am Donnerstag im Gemeinderat stattfinden.
Zur Finanzierung der anstehenden Aufgaben – Personalkosten, rechtliche Auseinandersetzungen im Rahmen des weiteren Verfahrens – soll ein Beitrag von zum Beispiel einem Euro pro Einwohner und Jahr erhoben werden. Himmler hat in einem Gespräch vor vier Wochen seinem SPD- Kollegen in Pegnitz bereits seine Unterstützung für den vorgesehenen Weg mitgeteilt.
Man brauche für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren eine solide finanzielle Basis, um "fundierte und kompetente rechtliche Vertretung in der Auseinandersetzung mit der finanzstarken Gegenseite" auch finanzieren zu können. Alle Gemeinden von Oberfranken bis nach Meitingen in Schwaben stellen mit ihren Bürgern eine Macht dar und man sollte – so Himmler - auch eine gemeinsame Rechtsvertretung aller Gemeinden für einem vermutlich lange andauernden Konflikt organisieren.
Veröffentlicht am 07.04.2014
