SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

Nachrichten zum Thema Soziales :

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Soziales; Obstpflücker, Näherinnen und Software-Ingenieure :

Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Arbeitsverhältnisse im globalen Kapitalismus
Wieder hat in Südasien eine Fabrik gebrannt – in Neu-Delhi sind vor ein paar Tagen 43 Arbeiter, die im winzigen Produktionsraum des Spielwarenfabrikanten geschlafen hatten, im giftigen Qualm erstickt. Dergleichen stellt keine Ausnahme dar: […]

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Veröffentlicht am 19.12.2019

Soziales; Wacht auf, Verdammte dieser Erde :

Die Wut lässt sich vielleicht besser durch andere Rankings erklären: Chile steht zwar in Sachen wirtschaftlicher Freiheit unter den ersten 25 – tut dies aber auch bei der Einkommensungleichheit. Wäre Hongkong ein eigener Staat, würde er zu den zehn mit der weltweit größten Ungleichheit gehören.

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Veröffentlicht am 24.11.2019

Soziales; Wiederherstellung eines existenzsichernden Sozialstaats ist das beste Mittel gegen das Erstarken des rechten Extremismus :

Oskar Lafontaine: “Wir dürfen uns nicht an die zunehmende Gewalt durch extreme Rechte gewöhnen und nicht an Hetze und Hassparolen, die das Internet überfluten. Auch nicht daran, dass eine Partei wie die AfD, die keine klare Grenze zu rechter Gewalt zieht, immer stärker wird.

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Veröffentlicht am 13.09.2019

Soziales; UN-Rat sieht in Deutschland schwere Defizite bei sozialen Menschenrechten :

Der UN-Sozialrat wirft Deutschland schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vor. Zahllose ältere Menschen lebten “unter entwürdigenden Bedingungen, auch in bestimmten Pflegeheimen”, heißt es im neuen Staatenbericht des Gremiums, aus dem die “Neue Osnabrücker Zeitung” zitiert. Außerdem werde hierzulande zu wenig gegen Kinderarmut getan.

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Veröffentlicht am 22.12.2018

Soziales; Gute Gesundheitsversorgung statt Kostendisziplin :

“EU-Kommissar Andriukaitis kritisiert heute die Überversorgung in deutschen Krankenhäusern. Seine Mahnung zu mehr Kostendisziplin im Gesundheitswesen geht allerdings am Kern des Problems vorbei, denn das Fallpauschalensystem setzt falsche Anreize. Leistungsausweitungen führen zu höheren Gewinnen.

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Veröffentlicht am 30.10.2018

Soziales; Die größte Lüge: Jeder ist seines Glückes Schmied :

„Jeder ist seines Glückes Schmied.“

Heute frage ich mich, wie ich diesem Irrglauben anheimfallen konnte, denn: ist es nicht das größte Bedürfnis jedes Menschen anderen Menschen zu helfen? Mit anderen Menschen etwas zu schaffen? Oder eben menschlich zu sein?Der Post-Neoliberalismus hat die Menschen in Deutschland in ein sozial erfrorenes Kastensystem hineingedrängt.

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Veröffentlicht am 08.09.2018

Soziales; Attac: Abbau von Zöllen setzt Entwicklungsländer unter Druck :

Roland Süß von der globalisierungskritischen Organisation Attac sieht die Vereinbarungen im Handelsstreit zwischen der EU und den USA kritisch: Die US-Regierung wolle mit der Abmachung ihre eigenen Vorteile und die der Industriestaaten absichern, sagte er im Dlf. Schwellen- und Entwicklungsländer hätten das Nachsehen. […]

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Veröffentlicht am 28.07.2018

Soziales; Hohe Mieten: Wenn der Mindestlohn nicht zum Leben reicht :

In vielen deutschen Städten ist das Leben vor allem wegen der rasant gestiegenen Mieten enorm teuer geworden. Das zeigt nicht zuletzt das Projekt #MeineMiete der Süddeutschen Zeitung. Besonders schwierig ist es naturgemäß für Niedrigverdiener, ihren Lebensunterhalt in Städten wie München oder Frankfurt am Main zu bestreiten.

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Veröffentlicht am 22.07.2018

Soziales; Rainer Brüderle will Tariflöhne in der Altenpflege verhindern :

Die Regierung drängt Arbeitgeber und Gewerkschaften zu flächendeckenden Verträgen in der Altenpflege. Doch nach SPIEGEL-Informationen macht ein bekannter Lobbyist dagegen Stimmung: Ex-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle.

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Veröffentlicht am 03.07.2018

Soziales; Schlimmer als in Amerika :

Die Ungleichheit ist heute also größer als vor dem Aufschwung. Nach Milanovics Berechnung liegen Besser- und Schlechter-Verdienende in Deutschland sogar weiter auseinander als in den USA. (…)

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Veröffentlicht am 22.05.2018