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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

USA: Die Kluft zwischen Arm und Reich ist auf Rekordhöhe angestiegen :

Presse

Nach Daten des Census Bureau ist die Kluft zwischen Arm und Reich im Jahr 2018 so groß wie noch nie seit 50 Jahren gewachsen. Ab 1959 wird erst die Einkommensungleichheit gemessen.

Nach Daten des Census Bureau ist die Kluft zwischen Arm und Reich im Jahr 2018 so groß wie noch nie seit 50 Jahren gewachsen. Ab 1959 wird erst die Einkommensungleichheit gemessen. Die Armutsrate und die Zahl der Armen sind allerdings auf das Maß vor der letzten Rezession zurückgegangen. Seit letztem Jahr ist der Median des Haushaltseinkommens um 0,8 Prozent gewachsen und war mit 61.937 US-Dollar für 2018 ebenfalls der höchste seit Beginn der ACS-Erhebungen im Jahr 2005. Die Armutsrate fiel von 13,4 auf 13,1 Prozent. Allerdings fiel das Wachstum geringer aus als in den drei Jahren zuvor, während die Verringerung der Armutsrate seit 2014 stetig abnimmt. In den zehn größten Metropolregionen ist das Haushaltseinkommen angestiegen, in allen 25 nicht gesunken.
Was also auf den ersten Blick gut aussieht und vielleicht diejenigen Neoliberalen bestärken könnte, die auf den Trickle-Down-Effekt von Steuererleichterungen für Unternehmen und Reiche setzen, ist auf den zweiten eher düster, denn mit der wachsenden Ungleichheit zerfällt die Gesellschaft weiter, was auch die Konflikte zwischen Rechten und Liberalen oder Linken und die Wut weiter verstärken wird – und die Neigung, es denen da oben zu zeigen, um dann scheinbar nicht der Machteleite angehördende Politik wie Donald Trump oder aus Frust gar nicht zu wählen.
Die Einkommensungleichheit ist in neun Bundesstaaten gewachsen: Alabama, Arkansas, Kalifornien, Kansas, Nebraska, New Hampshire, New Mexico, Texas und Virginia. Am höchsten ist sie aber weiterhin in einigen der reichen Bundesstaaten an den Küsten wie in Kalifornien, Florida oder New York. Allerdings sinkt auch hier die Armutsrate, was aber die Einkommensungleichheit nicht mindert. Auffällig ist, dass da, wo die Armutsrate fast bei 20 Prozent liegt wie in West Virginia, Kentucky, Mississippi oder New Mexico, die Über-65-Jährigen den geringsten und die Jungen den größten Anteil haben. Zu erwarten ist daher, dass die Armutsrate gerade in den landwirtschaftlich und industriell geprägten Staaten ebenso weiter zunehmen wird wie die Altersmut der nachkommenden Generationen. In Deutschland liegt die Armutsquote bei etwa 20 Prozent.
Quelle: Telepolis

 

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