14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Gesundheit
Laut ver.di fehlen in deutschen Krankenhäusern 162 000 BeschäftigPersonalmangel in Krankenhäusern gefährdet Patienten und Beschäftigte. Dagegen regt sich Widerstandte, davon rund 70 000 in der Pflege. Besonders dramatisch ist die Situation in der Nacht.
„Keine Pausen – optimale und pflegerelevante bzw. angemessene Betreuung der Patienten ist nicht mehr möglich. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind gereizt, Fehler unterlaufen; überarbeitet, demotiviert, innerlich gekündigt.“ So und so ähnlich steht es in einer Vielzahl sogenannter Gefährdungsanzeigen, mit denen Beschäftigte in Krankenhäusern auf unhaltbare Zustände aufmerksam machen. Die Gewerkschaft ver.di hat einige dieser Anzeigen in anonymisierter Form veröffentlicht. Sie machen allesamt deutlich: Die Personalnot hat ein Quantum erreicht, das sowohl die Gesundheit der Beschäftigten als auch das Leben der Patientinnen und Patienten gefährdet.
Fast nirgendwo müssen Pflegekräfte so viele Patientinnen und Patienten gleichzeitig betreuen wie in deutschen Krankenhäusern. Laut einer Studie des Projektes Nurse Forecasting: Human Resources Planning in Nursing ist eine Pflegefachkraft hierzulande für durchschnittlich 13 Patientinnen und Patienten zuständig. In den Niederlanden beträgt das Verhältnis 1 zu 7, in den USA 1 zu 5,3. Die Untersuchung belegt zudem, dass es einen klaren Zusammenhang zwischen Pflegequalität und Personalbesetzung gibt – ein Allgemeinplatz, den manche Klinikbetreiber absurderweise bis vor Kurzem noch geleugnet haben.
Laut ver.di fehlen in deutschen Krankenhäusern 162 000 Beschäftigte, davon rund 70 000 in der Pflege. Besonders dramatisch ist die Situation in der Nacht. Um das zu untersuchen, haben 780 Gewerkschafter vom 5. auf den 6. März 2015 bundesweit fast 3 800 Stationen und Bereiche in 238 Krankenhäusern besucht. Die kürzlich veröffentlichten Ergebnisse dokumentieren, dass die schlechte Personalbesetzung Menschenleben gefährdet – und das nicht nur in Einzelfällen, sondern systematisch. So berichten 60 Prozent der Pflegekräfte, dass sie in den vergangenen vier Wochen nachts gefährliche Situationen erlebt haben, die bei einer besseren Personalausstattung vermeidbar gewesen wären. Ist eine Pflegekraft allein für über 40 Patientinnen und Patienten zuständig, steigt dieser Anteil auf 78,3 Prozent.
Quelle: Hintergrund
SPD-