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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Zeitplan für Ortsumgehung Berg in Regensburg erörtert :

Umwelt & Verkehr

Bürgermeister Helmut Himmler verdeutlichte in Regensburg bei einer Besprechung im Staatlichen Bauamt mit den Baudirektoren Josef Kreitinger und Josef Gich - zuständig für Straßenbauprojekte des Staates im Lankreis Neumarkt - die unabdingbare Notwendigkeit der Ortsumfahrung von Berg, die im derzeit wirksamen 7. Ausbauplan für Staatsstraßen in Bayern mit 1. Dringlichkeit vermerkt ist.

Bürgermeister, Gemeinderat und  insbesondere die betroffenen Bürgerinnen und Bürger stünden ohne Einschränkung zu diesem Straßenbauprojekt mit Kosten von rund 5,8 Millionen Euro.

Auch an einer Ortsumfahrung von Gnadenberg - sie ist im Ausbauplan 2011 - 2020 bei Kosten von rund 2,7 Millionen Euro  mit 1. Dringlichkeit-Reserve 2021 - 2025 gelistet - führe wegen der sehr beengten Staatsstraße kein Weg vorbei. Bei jeder Umleitung der Autobahn herrschen  in Gnadenberg chaotische Verhältnisse, meinte Himmler zur Untermauerung seiner Anliegen.

 

Vereinbart wurde die Vermessung der Umgehungstrasse Berg für die Herbst- bzw. Wintermonate 2014/2015, dann werden sich die Voruntersuchungen anschließen. Der danach zu fertigende Vorentwurf müsse nach Aussagen Kreitingers die haushaltsrechtliche Genehmigung durch die Oberste Baubehörde in München erhalten und nach dem Vorliegen dieser Entscheidung seien die Planfeststellungsunterlagen zu erstellen.

Mit Abschluss der Planfeststellungsverfahrens entstehe Baurecht und damit die Voraussetzung für die bauliche Umsetzung des Tiefbauprojektes. Dieser Prozess werde noch einige Jahre dauern.

 

Sehr schnell wird es hingegen mit den aktuellen Straßenbauprojekten in der Gemeinde Berg weitergehen. Der Bau des Kreisverkehrs bei Unterölsbach liege im Zeitplan und mit der Sanierung der Ortsdurchfahrt Berg bis nach Richtheim soll bereits am 23. Juni begonnen werden. Beide Maßnahmen können im August abgeschlossen werden. Die Gemeinde saniert derzeit im Ortsbereich von Berg Wasser- und Abwasserleitungen und erneuert die Schächte in der Fahrbahn. Die Firma STRABAG wird die beauftragten Arbeiten bis zum Beginn der Fahrbahnsanierung zuverlässig abschließen. Beim Deckenbau wird ein lärmmindernder Belag eingebaut, so dass nach Aussagen Himmlers die lärmgeplagten Anwohner der Staatsstraße eine deutliche Lärmreduzierung erfahren werden.

 
Veröffentlicht am 21.05.2014
« Familienförderung - drei geförderte Kindergartenjahre in der Gemeinde .
SPD Berg erfreut über Bewegung bei Gleichstrompassage und Lösung der Hallenbad- und Turnhallenthematik »

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