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Bürgermeister Helmut Himmler hat stets darauf hingewiesen, dass die Entscheidung über den sog. Korridor D, der durch den Landkreis Neumarkt und Ober- und Mittelfranken und Schwaben führen könnte, bereits in den Koalitionsgesprächen fallen wird.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Stromtrassenkonflikt – Professor von Hirschhausen kommt am 3. Juli nach Berg :
Lokalpolitik
Die Bürgerinitiativen in Bayern haben ihren Widerstand gegen die drohende HGÜ Süd-Ost wieder verstärkt im Wissen, daß nach Abschluss des sog. Konsultationsverfahrens die Bundesnetzagentur Vorschläge für die Bedarfsnotwendigkeit neuer Stromtrassen vorlegen wird und Bundestag sowie Bundesrat das Gesetzgebungsverfahren durchführen werden.
Bürgermeister Helmut Himmler hat stets darauf hingewiesen, dass die Entscheidung über den sog. Korridor D, der durch den Landkreis Neumarkt und Ober- und Mittelfranken und Schwaben führen könnte, bereits in den Koalitionsgesprächen fallen wird. Was dort zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD vereinbart werde, sei anschließend auch bald Gesetz, denn Union und SPD haben sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat die eindeutige Mehrheit.
Jetzt hat Prof. Christian von Hirschhausen (Berlin University of Technology (TU Berlin), School of Economics & Management (Fak. VII), WIP Workgroup for Economic and Infrastructure Policy)
dem Berger Bürgermeister zugesagt, am Freitag, 3. Juli 2015 um 19:00 Uhr in der SCO-Sporthalle am Barstenweg 3 in Unterölsbach über die Energiewende und seine Berechnungen zur behaupteten Notwendigkeit neuer Stromtrassen zu referieren bzw. seine Forschungsergebnisse zu erläutern.
Hirschhausen: „Im hypothetischen Fall des Baus der HGÜ-Süd-Ost Passage, würden in Ostdeutschland 2,5 Terawattstunden mehr Braunkohlestrom erzeugt; dies entspricht immerhin 10% des für Bayern vermuteten „Deckungslücke“ bzw. der Produktion eines großen Braunkohlekraftwerkblocks. Darüber hinaus führt allein die Ankündigung von großräumigem Netzausbau zu Anpassungsreaktionen in den betroffenen Braunkohleregionen, wie z.B. die Vorbereitung des Baus von Braunkohlekraftwerken bzw. den Aufschluss neuer Tagebaue in Mitteldeutschland (Pödelwitz) und der Lausitz (Welzow-Süd II, Nochten II). Der Bezug von zusätzlichem Braunkohlestrom aus Mittel- und Ostdeutschland ist nicht mit den Zielen der Energiestrategie Bayerns vereinbar. Die Süd-Ost HGÜ Passage wird nicht aus Gründen der Versorgungssicherheit benötigt, sondern dient der Aufnahme zusätzlicher Braunkohlestromüberschüsse in Starkwindperioden; daher ist sie nicht nur energiewirtschaftlich nicht notwendig, sondern sie schadet den energiepolitischen Zielen Bayerns.“
Die Veranstaltung findet unter Federführung der BI´s „Schwarzachtal“ und „Trassenwahn 17.01“ statt. Alle Bürgerinitiativen und interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Informationsveranstaltung eingeladen.
Vor der Veranstaltung wird sich Prof. von Hirschhausen am Nachmittag den möglichen Trassenverlauf auf dem Gebiet der Gemeinde Berg bei einer Rundfahrt im Bereich Hagenhausen-Ölsbach-Ludwigskanal- Kettenbach-Hausheim-Dillberg zeigen lassen.
Veröffentlicht am 17.06.2015
