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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD: Schwimmsport im Landkreis sichern - Kreistag schafft Klarheit in Hallenbadfrage :

Lokalpolitik

Generell stecke die Schwimmkultur in Bayern  in der Krise mit durchaus problematischen Folgen. Nach Angaben von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler steige der Anteil der Nichtschwimmer in den Schulen drastisch an und Jahr für Jahr ertrinken daher in Bayern etwa 80 Menschen, was in jedem Einzelfall eine menschliche Katastrophe sei. Der Schwimmunterricht für die Landkreis- Schulen kann in der Variante Neumarkt- Berching- Parsberg, aber auch in der Variante Berg- Berching- Parsberg - also ohne Neumarkt - sichergestellt werden

Mit den bestehenden Hallenbädern in Parsberg, Berching, Neumarkt und Berg habe der Landkreis Neumarkt nach Einschätzung der SPD-Kreistagsfraktion neben den Frei- und Naturbädern während des gesamten Jahres eine ausreichende Bäderinfrastruktur zur Sicherstellung des Schwimmunterrichts der Schulen sowie des Schwimmsports für Vereine und darüber hinaus für die Bürgerinnen und Bürger.

 

Generell stecke die Schwimmkultur in Bayern  in der Krise mit durchaus problematischen Folgen. Nach Angaben von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler steige der Anteil der Nichtschwimmer in den Schulen drastisch an und Jahr für Jahr ertrinken daher in Bayern etwa 80 Menschen, was in jedem Einzelfall eine menschliche Katastrophe sei.

 

Fast ein Drittel der öffentlichen Bäder im Freistaat sei sanierungsbedürftig, viele Kommunen wollen oder können sich diesen Luxus nicht mehr leisten - auch weil sich der Freistaat Bayern nicht angemessen an den Sanierungskosten beteilige.

Thermenpaläste und Massagedüsen-Oasen seien keinesfalls ein  Ersatz für die Hallenbäder. Dort werde nämlich nicht geschwommen, sondern geplantscht. Josef Kraus, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, nannte diese Entwicklung dramatisch. "Die motorischen Defizite bei Schulkindern werden immer schlimmer." Zum Schwimmen gebe es schon aus gesundheitspolitischer Sicht keine Alternative. Die Politik müsste doch das größte Interesse am Fortbestand der Bäder haben, sagt Kraus.

Es sei seltsam, dass einerseits das ganze Leben immer mehr auf Sicherheit getrimmt wird, dass Kinder  aber andererseits nicht mehr schwimmen lernen, eine der wichtigsten Sicherheitsmaßnahmen überhaupt.

 

Für die regionalen Hallenbäder - Neumarkt und Parsberg werden derzeit vom Landkreis betrieben - soll nunmehr für den Standort Neumarkt am 3. Juli durch den Kreistag Klarheit geschaffen werden. Dazu liegen zwei Varianten vor. Der Schwimmunterricht für die Landkreis-Schulen kann in der Variante Neumarkt-Berching-Parsberg, aber auch in der Variante Berg-Berching-Parsberg - also ohne Neumarkt - sichergestellt werden, wobei der Landkreis nur für den Schwimmunterricht, nicht aber für den Bau und Unterhalt eines Hallenbades für die Bevölkerung zuständig sei. Das ist Aufgabe und Entscheidung der Gemeinden, wie das in Berching und Berg praktiziert und von diesen Gemeinden auch in vollem Umfang finanziert wird.

 

Der Landkreis werde - so die SPD-Kreistagsfraktion bei ihrer Sitzung in Dietfurt - künftig in Neumarkt kein Hallenbad mehr betreiben, sondern den Schwimmunterricht im Norden des Landkreises im geplanten Ganzjahresbad Neumarkt oder im noch zu modernisierenden Hallenbad in Berg sichern. Hierzu haben die Stadt Neumarkt und die Gemeinde Berg ein Angebot über eine Kostenbeteiligung an den anstehenden Baumaßnahmen in Höhe von je 3,95 Millionen Euro und an den Betriebskosten der tatsächlich abgeleisteten Schwimmstunden erhalten. Zum 1.1.2020 muss das neue Angebot für den Schwimmunterricht zur Verfügung stehen und der Landkreis werde dann den Betrieb des bestehenden Hallenbades an der Mühlstrasse einstellen.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Berg hat das Angebot des Landkreises bereits angenommen und wäre mit den Bedingungen einverstanden. Sofern auch der Stadtrat der Stadt Neumarkt der vorliegenden Variante zustimmt, würde der Standort Neumarkt Vorzug vor dem Standort Berg erhalten, weil die Landkreisschulen in Neumarkt liegen. Nach Berg wären generell Busfahrten nötig. Allerdings werden auch zum Neumarkter Hallenbad bereits jetzt  80 Prozent der Schülerinnen und Schüler mit dem Bus gefahren.

 

Für die SPD-Vertreter im Kreistag ist nach Darlegung von Bürgermeisterin Carolin Braun wichtig, dass es jetzt nicht wieder zu einer Hängepartie in der Hallenbadfrage kommt, sondern dass eine klare Entscheidung getroffen wird, die dann aber auch konsequent vollzogen wird. Schließlich haben sowohl der Kreistag als auch der Stadtrat Neumarkt bereits vor drei Jahren entschieden, dass das Hallenbad des Landkreises von der Stadt übernommen wird. Vollzogen wurden die Beschlüsse aber nicht.

Dies werde jetzt anders sein, denn die Regelung mit der Variante Berg oder Neumarkt muss bis spätestens 30. September 2015 notariell beurkundet werden. Daher schafft die Entscheidung des Kreistags am 3. Juli völlige Klarheit und wird deshalb von der SPD-Kreistagsfraktion auch befürwortet.

 

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