14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Verkehr
Heute Mittag gaben die Bürgermeister Helmut Himmler aus Berg und Erich Odörfer aus Altdorf die neu gebaute Straße zwischen der Staatsstraße 2240 bei Gnadenberg und dem Altdorfer Gemeindeteil Hagenhausen nach dreimonatiger Bauzeit für den Verkehr frei.
Der alte Straßenaufbau war nicht mehr sanierungsfähig, da sich bei Bodenuntersuchungen erhebliche Mängel im Straßenkörper zeigten mit der Folge von Setzungen und Rissbildungen. Vor diesem Hintergrund entschied sich die Gemeinde Berg für einen völligen Neubau mit geringfügiger Änderung der Straßentrasse. Hierfür war ein Grunderwerb aus dem Staatswald erforderlich, durch den die Wegstrecke führt.
Die nunmehr fertig gestellte Gemeindeverbindungsstraße mit einer Länge von 780 Meter ist die kürzeste Wegverbindung zwischen den Orten Gnadenberg in der Gemeinde Berg und Hagenhausen im Nürnberger Land. Zudem gibt es geschichtlich bedingt intensive Verbindungen zwischen den Menschen in Hagenhausen und in der Altgemeinde Oberölsbach.
Trotz der hohen Kosten von rund 670.000,- Euro einschließlich der naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen betonten die Bürgermeister die Wichtigkeit der Straße, die eine Lebensdauer von rund 40 Jahren haben werde. Die Regierung der Oberpfalz als Zuwendungsgeber wird die Baumaßnahme mit voraussichtlich 328.000,- Euro fördern.
Die Gemeinde Berg modernisiert nach Aussagen des Bürgermeisters laufend das Straßennetz in der Kommune im Sinne der Verkehrssicherheit und Mobilität der Verkehrsteilnehmer.
In diesem Jahr seien wichtigen Tiefbaumaßnahmen umgesetzt worden, denn neben der freigegebenen Gemeindeverbindungsstraße an der Bezirksgrenze Oberpfalz-Mittelfranken sei die Ortsdurchfahrt Berg saniert worden und der lange gewünschte Kreisverkehr bei Unterölsbach sei ebenfalls seit Juli in Betrieb. Im September werde zudem das große Radwegeprojekt Recheltshofen-Unterölsbach durch das Rohrenstädter Tal begonnen und bis Oktober abgeschlossen sein. Ende August werde man den schwierigen Waldwegebau bei Häuselstein erfolgreich abschließen.
SPD-