14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Familie
In der Gemeinde Berg wurden im letzten Kindergartenjahr 2013-14 insgesamt 34 Kinder unter drei Jahren in Kinderkrippe in der Gemeinde und außerhalb der Schwarzachkommune betreut. Vor dem Hintergrund weiterer Steigerungen der Nachfrage entsteht derzeit im bestehenden „Berger Kindernest“ eine weitere Kinderkrippe in Berg.
Bauherr und Betreiber ist die Firma GRADU KG – wie bereits beim Kindergarten. In der Kinderkrippe entstehen 25 neue Betreuungsplätze und zusammen mit 25 Kindergartenplätzen kann GRADU zum neuen Kindergartenjahr insgesamt 50 Plätze in der Einrichtung an der Neumarkter Straße anbieten.
Bei einem Baustellenbesuch überzeugten sich Bürgermeister Helmut Himmler und Kämmerer Otmar Donhauser vom Baufortschritt der Einrichtung, die im September in Betrieb gehen wird. Astrid und Andreas Dumhard – die Betreiber und Bauherren der Krippe – führten die Berger Gemeindevertreter durch die großzügigen und hellen Räume der zwei Einrichtungen auf zwei Stockwerken des Gebäudes. Die letzten Gewerke werden im August bzw. Anfang September einschließlich der Außenanlagen umgesetzt – trotz Urlaubszeit.
Der Bau ist auf 599.000 Euro veranschlagt und diese Kostenberechnung kann auch gehalten werden.
Der Bau der Kinderkrippe wird mit 496.200 Euro durch den Staat und die Gemeinde gefördert, wobei der Großteil aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2014“ kommt. Nach Fertigstellung der Krippe wird das neue Angebot der Kinderbetreuung der Öffentlichkeit an einem „Tag der offenen Tür“ vorgestellt.
Die zweite Kinderkrippe in Berg ist nach Aussagen von Bürgermeister Helmut Himmler erforderlich, da durch die intensive Bautätigkeit in diesem und auch in den kommenden Jahren viele junge Familien ein entsprechendes Angebot benötigen. Darüber hinaus werde es aber bei der gewohnten Praxis bleiben, dass auch die Unterbringung in Krippen außerhalb der Gemeinde durch die Gemeinde Berg mitfinanziert wird. Mitunter wollen Eltern ihre Kinder in räumlicher Nähe ihres Arbeitsplatzes in Tagesbetreuung geben und da dürfe es keine Nachteile geben.
Die Gemeinde Berg fördert im Rahmen ihrer kommunalen Familienpolitik den Besuch des ersten Kindergartenjahres. Im September werden nach entsprechenden Anträgen durch die Kämmerei die Fördergelder für das Kindergartenjahr 2034-14 an die Familien überwiesen.
SPD-