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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Nicht alle wollen weg :

Arbeit & Wirtschaft

Auf ganz Deutschland hochgerechnet ergäben sich rund 1,6 Millionen Stellen, die deshalb nicht besetzt würden. Betroffen seien vor allem Zeitarbeitsfirmen, die Sicherheitswirtschaft, Gesundheits- und Sozialdienstleister sowie das Gastgewerbe.

Unlängst hat die Kanzlerin sehr deutlich gemacht, worum es der Großen Koalition mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz vor allem geht: Dessen „hohe Dringlichkeit“, sagte Angela Merkel am 6. Juni im Bundestag, werde erkennbar, „wenn wir uns informieren, wie viele Unternehmen Fachkräfte suchen“. Zwar würden die innereuropäische Freizügigkeit sowie die EU-Bluecard für Fachkräfte aus Drittstaaten Unternehmen bereits helfen. „Aber gerade im Bereich der geringer bezahlten Tätigkeiten“, so Merkel, sei „ganz wichtig, dass wir dieses Fachkräftezuwanderungsgesetz aufgreifen.“
Arbeitsmigration in geringer bezahlte Tätigkeiten – darum geht es letzten Endes. So, wie es die Unternehmen verlangen.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) etwa konstatierte in seinem Arbeitsmarktreport 2018, dass 48 Prozent der 24.000 von ihm befragten Unternehmen „offene Stellen längerfristig nicht besetzen“ könnten, weil sie keine passenden Arbeitskräfte fänden. Auf ganz Deutschland hochgerechnet ergäben sich rund 1,6 Millionen Stellen, die deshalb nicht besetzt würden. Betroffen seien vor allem Zeitarbeitsfirmen, die Sicherheitswirtschaft, Gesundheits- und Sozialdienstleister sowie das Gastgewerbe. „Nur inländische Arbeitskräfte reichen nicht mehr aus, um die vielen offenen Stellen zu besetzen“, sagt der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks. „Wichtige Bausteine für die weitere Modernisierung der Zuwanderungsregelungen sind die Öffnung über die Engpassberufe hinaus und der Wegfall der Vorrangprüfung.“
Quelle: der Freitag

 

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