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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Erstaunt und zugleich erfreut waren Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel, als Marek Smiech, der Bürgermeister der Gemeinde Walce in Polen, ankündigte, den beiden Berger Kommunalpolitikern die Ehrenbürgerwürde anzutragen.

Veröffentlicht am 14.12.2019

Am Ende des zweiten Weltkrieges gab es in jeder russischen Familie mindestens ein Opfer des Naziregimes.
Bis heute sind die 27 Millionen Toten fester Bestandteil der Erinnerungskultur im heutigen Russland.

Veröffentlicht am 20.05.2018

Europa & Außen; Woher kommt dieser Hochmut? :

Angesichts der immer dreisteren Russophobie in den großen deutschen Medien muss man sich fragen: Haben wir die Lektion unserer Großeltern und Eltern nicht gelernt, die elendig in den Schützengräben von Stalingrad, Leningrad und Berlin verreckt sind? Kann ein Deutscher bei klarem Verstand es schweigend hinnehmen, dass deutsche Soldaten nach Litauen, direkt an die Grenze zu Russland entsandt wurden?

Veröffentlicht am 24.01.2018

Ein weiterer Aspekt in der „Rede zur Lage der Union“ von Jean-Claude Juncker scheint erwähnenswert – die Forderung nach Mehrheitsentscheidungen im Außenpolitikbereich.

Veröffentlicht am 16.09.2017

Am zweiten Tag ihres Gipfels hat die Nato eine weitere Unterstützung Afghanistans beschlossen. Doch das bestimmende Thema bleibt die Osterweiterung des Militärbündnisses.

Veröffentlicht am 12.07.2016

Die in Madrid regierenden Sozialisten erhalten bei den Kommunal- und Regionalwahlen die Quittung für eine neoliberale Regierungspraxis. Spanien hat mit mehr 21 Prozent die höchste Arbeitslosigkeit in der EU, im ganzen Land gärt es.

Veröffentlicht am 24.05.2011

Die Vor­stel­lung, dass der Wes­ten den Gip­fel mensch­li­cher und ge­sell­schaft­li­cher Ent­wick­lung ver­kör­pert, ist all­ge­mein ak­zep­tiert. Vom Wes­ten selbst und von den an­de­ren – der zwei­ten und drit­ten Welt, dem glo­ba­len Süden. Dabei ba­siert diese Vor­stel­lung gleich auf zwei Trug­schlüs­sen. Die Entwickeltheit des Westens ist ein Mythos

Veröffentlicht am 23.01.2011

Die US-Kampftruppen verlassen den Irak – mitten in einer Welle gezielter Morde und Entführungen. Niemand ist mehr sicher vor den Killerkommandos, die nachts mit schallgedämpften Pistolen kommen und kleine magnetische Sprengladungen an Haustüren, Gartentoren oder unter Autos platzieren.

Veröffentlicht am 17.08.2010

Stanley McChrystal, Obamas oberster Befehlshaber in Afghanistan, übernahm das Kommando, ohne dabei die wirklichen Feinde aus dem Auge zu verlieren: die Schlappschwänze im Weißen Haus.
Was wollen und sollen unsere Soldaten bei diesen Verrückten bzw. in Afghanistan?

Veröffentlicht am 29.06.2010

"In Deutschland fehlt es an Interesse"
Auf der Halbinsel Westerplatte bei Danzig wird heute des 70. Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs gedacht. Damals überfiel Deutschland Polen. tagesschau.de sprach mit dem polnischen Historiker Robert Traba über das noch immer schwierige Verhältnis zwischen Polen und Deutschen.

Veröffentlicht am 01.09.2009

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