SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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SPD-Wetter-Online :
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
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Kommunalpolitik; Straße im Berger Baugebiet Richtheim – Straßfeld nach Claus Schenk Graf von Stauffenberg benannt :
Die Gemeinde Berg widmet seit vielen Jahren konsequent öffentliche Plätze und Straßen den Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus. Dadurch soll die Geschichte im öffentlichen Raum präsent sein und darüber hinaus will man den Frauen und Männern des Widerstands ein ehrendes Gedenken schaffen.
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Veröffentlicht am 24.04.2020
Kommunalpolitik; SPD Berg will Norbert Nießlbeck als Bürgermeister - starke GR.Liste :
Norbert Nießlbeck will in Berg Bürgermeister werden. Als wichtigste Vision sieht er „den Menschen in der Gemeinschaft“. - Text und Foto: Hans Stepper, MZ
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Veröffentlicht am 13.01.2020
Kommunalpolitik; Berger Hallenbad eröffnet :
Das Sport- und Kulturzentrum kostet nach Aussage des Rathauschefs rund 13 Millionen Euro. Darin enthalten seien auch die Kosten für den Neubau der Außensportanlagen, den ÖPNV-Platz, Park+Ride-Platz sowie den Kulturplatz zwischen Mehrzweckhalle und Mittelschulgebäude.
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Veröffentlicht am 19.02.2019
Kommunalpolitik; Sparkassen steigern Gewinn auf 2,2 Milliarden Euro :
Die 386 deutschen Sparkassen haben im vergangenen Jahr nach Steuern 2,2 Milliarden Euro erwirtschaftet – 7,4 Prozent mehr als im Vorjahr. „Die geldpolitischen bedingten Einbußen im Zinsüberschuss konnten durch ein besseres Provisionsergebnis kompensiert werden“, sagte Schleweis.
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Veröffentlicht am 08.03.2018
Kommunalpolitik; Und auf einmal im Krankenhaus :
In einer bundesweiten Umfrage hatte ver.di bereits 2013 festgestellt, dass insgesamt 162.000 Stellen in den deutschen Krankenhäusern fehlen, allein 70.000 davon in der Pflege. Ein ver.di-Nachtdienstcheck hatte 2015 darüber hinaus ergeben, dass viele Stationen nachts teils gefährlich unterbesetzt sind.
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Veröffentlicht am 15.08.2017
Kommunalpolitik; Haushalt ist geprägt von Investitionen - 7 Millionen Euro Rücklagen :
Das Volumen des Haushalts der Gemeinde Berg für 2016 beträgt 20 Millionen Euro. Die Kommune bleibt weiterhin schuldenfrei.
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Veröffentlicht am 15.07.2016
Kommunalpolitik; Noch kein Konsens bei Sport- und Spielareal in Berg-Meilenhofen – Gemeinderat besuchte Turnhallen :
Die Gemeinde Berg will im kommenden Jahr mindestens weitere 100.000 Euro in das Spiel- und Sportareal „Am Ludwigskanal“ und damit in ihre lokale Familienpolitik investieren.
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Veröffentlicht am 11.01.2016
Kommunalpolitik; Sport- und Kulturausschuss der Gemeinde Berg - freiwillige Leistungen von 261.371,87 Euro in 2015 :
Bürgermeister Helmut Himmler betont – neben dem jeweiligen Vereinszweck – die enorme Bedeutung der Vereine für den sozialen Zusammenhalt, die Herstellung von Gemeinschaft und Gemeinsinn sowie die Betreuung der Kinder und Jugendlichen.
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Veröffentlicht am 15.12.2015
Kommunalpolitik; JSO Berg - Klaus Rauchensteiner verabschiedet :
Nach eindringlichen Dankesworten des Vorsitzenden würdigte Bürgermeister Helmut Himmler die 13jährige Tätigkeit als "einzigartige Erfolgsgeschichte".
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Veröffentlicht am 15.11.2015
Kommunalpolitik; Bilanzielle Stromautarkie in der Gemeinde Berg erreicht – 122 Prozent EE-Anteil in Berg und 85 Prozent im Landkreis :
In der Gemeinde Berg werden pro Jahr 25.262 MWh Strom verbraucht (Datenbasis Energie-Atlas Bayern Stand 31.12.2013) und demgegenüber 30.789 MWh/Jahr vor Ort durch sog. erneuerbare Stromproduktion tatsächlich erzeugt (Datenbasis Energy Map 22.03.2015).
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Veröffentlicht am 29.08.2015
