SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Auswahl:

Wetter-Online :

:

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

Nachrichten zum Thema Landespolitik :

Andere Themen: [Allgemein] [Presse] [Service] [Bundespolitik] [Lokalpolitik] [Arbeitsgemeinschaften] [Bildung] [Europa] [Familie] [Jugend] [Gesundheit] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Ortsverein] [Ratsfraktion] [Senioren] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Wirtschaft] [Regionalpolitik] [Soziales] [AntiFa/Migration] [Vorankündigung] [Europa & Außen] [Arbeit & Wirtschaft] [Soziales & Familie] [Gesundheit & Verbraucher] [Sicherheit & Inneres] [Bildung & Kultur] [Umwelt & Verkehr] [Kreistagsfraktion] [Kreisvorstand] [Landwirtschaft & Forsten] [Steuern & Finanzen] [Gemeinderat]

Landespolitik; Bayerisches Polizeigesetz: 19 Personen wochenlang in Präventivgewahrsam :

Das bayerische Polizeiaufgabengesetz erlangte letztes Jahr bundesweite Bekanntheit. Im Eilverfahren führte die CSU damit den zeitlich unbegrenzten Präventivgewahrsam ein. Seit das Gesetz in Kraft ist, sind mindestens 19 Personen für mehrere Wochen eingesperrt worden – ohne Anklage und oft ohne den Beistand einer Anwältin.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 07.09.2019

Landespolitik; SPD unterstützt Volksbegehren " Rettet die Bienen!" :

Mit Blick auf das Artensterben schlagen Wissenschaftler nun Alarm: die Insektenbestände gehen dramatisch zurück, die biologische Vielfalt schwindet.

Im Zeitraum zwischen 1989 und 2016 gab es einen Rückgang von bis zu 80 Prozent an Fluginsekten. Das ist eine katastrophale Entwicklung -

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 08.01.2019

Landespolitik; Christlich-soziales Geschäftsmodell? :

Es ist erschreckend, dass über einen Rücktritt der Chefin der bayerischen Staatskanzlei, Cristine Haderthauer, erst jetzt diskutiert wird, nachdem wegen Betrugsverdachtes gegen sie und ihren Mann ermittelt wird. Der eigentliche Skandal ist doch ein ganz anderer – und er ist schon lange bekannt: das Ehepaar hatte keinerlei Bedenken, mit einem Dreifachmörder ein äußerst lukratives Geschäftsmodell zu entwickeln..

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 11.08.2014

Landespolitik; Ude - "Tue alles, was in meiner Macht steht" :

"Tue alles, was in meiner Macht steht"
Oberbürgermeister Christian Ude, der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013, hat seine Partei zum Kampf für einen Machtwechsel motiviert. "Ich verspreche, dass ich alles tun werde, was in meiner Macht steht", sagte er auf dem kleinen SPD-Parteitag im mittelfränkischen Treuchtlingen. --- BR-Homepage

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 23.10.2011

Landespolitik; Christian Ude einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 vorgeschlagen :

Heute hat der Landesvorstand der BayernSPD Christian Ude einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 vorgeschlagen. Nach einer aktuellen Onlineumfrage des BR glauben 72 Prozent, dass die SPD mit Christian Ude an die Regierung kommen kann.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 07.10.2011

Landespolitik; Attac veröffentlicht brisantes Gutachten zur Bayern LB :

Attac hat am heutigen Mittwoch ein brisantes Gutachten zur Verantwortung für die Krise der Bayerischen Landesbank ins Internet gestellt. Dabei gehen die Gutachter mit den Verantwortlichen in Vorstand und Verwaltungsrat hart ins Gericht.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 25.11.2010

Landespolitik; Steuergelder für CSU-Studien über Staatskanzlei :

Der Bayerische Oberste Rechnungshof hält die Resonanzstudien der Staatskanzlei nach Informationen der Süddeutschen Zeitung für nicht mit dem Haushaltsrecht vereinbar. Die Staatsregierung hat sich damit auf Kosten der bayerischen Steuerzahler Studien finanzieren lassen.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 24.10.2010

Landespolitik; BayernLB-Affäre: Zeuge Stoiber opfert die engsten Vertrauten :

Gleichzeitig aber wollte er mit der strategischen Ausrichtung der Landesbank nicht das Geringste zu tun und von einzelnen Geschäften schon gleich gar nichts gewusst haben.
Auch hier gleicht Stoiber seinem Ziehvater Strauß: Wenn ein Skandal auffliegt, sind immer die anderen Schuld.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 14.10.2010

Landespolitik; Wahlkampfhilfe im Auftrag der Staatskanzlei - auch unter Stoiber? :

Die SPD wirft auch dem früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) vor, parteibezogene Umfragen auf Kosten der Steuerzahler in Auftrag gegeben zu haben.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 12.08.2010

Landespolitik; BayernLB – Dubioser Beratervertrag kommt ans Licht :

Für den desaströsen Kauf der Hypo Group Alpe Adria durch die BayernLB haben Berater Millionen Euro bekommen.
An dem Kauf der Hypo Group Alpe Adria durch die BayernLB hat die Rothschild Investmentbank acht Millionen Euro verdient.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 19.07.2010