SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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SPD-Wetter-Online :
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Nachrichten zum Thema Regionalpolitik
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Regionalpolitik; ARGE 10 Bürgermeister wollen Weiterführung der positiven wirtschaftlichen Landkreisentwicklung :
Im Landkreis Neumarkt und generell in den ländlichen Regionen wird es nach Einschätzung der Gemeindeoberhäupter immer der Lebenstraum der meisten jungen Leute bleiben, ein Häuschen im Grünen zu erwerben oder zu bauen und sich mit der gegründeten Familie ein Stück „kleine Heimat“ zu schaffen.
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Veröffentlicht am 05.10.2017
Regionalpolitik; Bundesnetzagentur bestätigt Netzentwicklungsplan Strom 2024 und damit Süd-Ost-Passage in Ostbayern :
Es deute derzeit vieles darauf hin, dass die umstrittene Süd-Ost-Passage nicht mehr durch den Großraum Nürnberg laufen werde, sondern nach Ostbayern verlagert werde. Entschieden sei aber substantiell noch gar nichts.
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Veröffentlicht am 08.09.2015
Regionalpolitik; Geharnischter Protest zur Stromtrasse Süd-Ost - Äußerungs- und Einwendungsfrist abgelaufen :
Die HGÜ ist ein Projekt der Finanzwirtschaft mit einer von der Bundesnetzagentur garantierten Kapitalrendite von 9,05 Prozent für die Investoren und der Stromwirtschaft dient sie für den großen europäischen Stromhandel. Die angebliche Notwendigkeit des Transportes von sauberem Windstrom nach Bayern ist im Bereicht der Fabeln und Märchen anzusiedeln.
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Veröffentlicht am 14.05.2015
Regionalpolitik; „Heimat ohne Monstertrassen - für eine tatsächliche Energiewende“ - Stromtrassengegner im vollen Knör-Saal in Berg :
Neumarkts Oberbürgermeister Thomas Thumann forderte als stellvertretender Vorsitzender des Vereins „Kommunen gegen die Gleichstrompassage Süd-Ost“ die Anwesenden auf, in der derzeit entscheidenden Phase nicht müde zu werden und sich weiterhin mit Aktionen gegen die Trasse zu wehren. Als „Augenwischerei“ bezeichnete Thumann die nun vorgelegte Verlängerung der Trasse in Richtung Windkraftanlagen in die Nähe der Ostsee. Für Thumann war klar, dass durch die Leitung – ob über die 70 Meter hohen Masten und per Erdverkabelung hauptsächlich „dreckiger Strom“ aus dem Braunkohleabbaugebiet in den Süden von Bayern geleitet werden soll.
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Veröffentlicht am 15.11.2014
Regionalpolitik; SPD-Kreistagsfraktion: Widerstand gegen Stromtrasse wächst :
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Veröffentlicht am 19.07.2014
Regionalpolitik; SPD Berg will Organisation für Widerstand gegen Stromtrasse :
Die Gemeinde Berg soll sich nach Meinung der SPD-Gemeinderäte auf jeden Fall an dem zu gründenden Widerstands-Verein gegen die Stromtrasse beteiligen und sich auch finanziell angemessen engagieren.
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Veröffentlicht am 07.04.2014
Regionalpolitik; SPD - Kreistagsfraktion stimmt Kreishaushalt 2013 zu :
In den zentralen Aufgabenbereichen des Landkreises – Bildung und Betreuung, Gesundheitswirtschaft, Verkehrsinfrastruktur mit ÖPNV, Abfallwirtschaft, soziale Sicherung und Jugendhilfe finden die wichtigsten Investitionen des 109,5-Millionen-Haushalts 2013 statt.
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Veröffentlicht am 06.03.2013
Regionalpolitik; SPD will aktive Politik gegen Bevölkerungsverluste im Landkreis :
Die SPD-Kreis- und Stadtratsfraktionen wollen durch eine aktive Politik im Landkreis den negativen Bevölkerungsprognosen für den Landkreis entgegenwirken und die Regionalpolitiker sehen durchaus Chancen, den Negativtrend umzukehren.
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Veröffentlicht am 03.01.2013
