SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
Auswahl:
SPD-Wetter-Online :
:
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von info.websozis.de
Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
:
Kreistagsfraktion; SPD-Kreistagsfraktion will Klarheit bei Denkmalförderung Kloster Plankstetten :
Mayer, der zugleich stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ist, mahnte einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger an und fordert vom Kreistag, dass es in Zuwendungsfragen keine Lex Plankstetten und damit eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Förderungen im Rahmen der Denkmalpflege geben dürfe.
.
Veröffentlicht am 10.11.2015
Kreistagsfraktion; SPD würdigt menschliche, professionelle und unaufgeregte Flüchtlingsarbeit im Landkreis – sorgsames Red :
Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Neumarkt können sich nach Aussagen Himmlers darauf verlassen, dass man die Aufgabe rational bewältige und bereits intensiv an der Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt und somit in die Gesellschaft gearbeitet werde. Es bestehe keineswegs ein Grund zu Sorge oder gar Panik für die Lage im Landkreis. Aktuell leben 917 Asylsuchende in den Landkreiskommunen und weitere 84 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.
.
Veröffentlicht am 11.10.2015
Kreistagsfraktion; Thematik Asylbewerber im Landkreis Neumarkt - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Behandlung im Kreistag :
m Landkreis Neumarkt ist es unsere gemeinsame Aufgabe, die zu uns kommenden Menschen anständig, würdig und menschlich aufzunehmen, unterzubringen und zu behandeln. Das alles funktioniert bei uns insgesamt sehr gut und insbesondere die zahlreichen Ehrenamtlichen tragen erheblich zu dieser positiven Situation bei.
.
Veröffentlicht am 06.09.2015
Kreistagsfraktion; SPD - keine Toleranz gegenüber Rassisten und Menschenverächtern :
Kreisrätin Erna Späth aus Berg meinte, die Fremdenfeindlichkeit sickere wie Gift in die Gesellschaft und werde verstärkt durch unverantwortliche, populistische Parolen des bayerischen Ministerpräsidenten.
.
Veröffentlicht am 07.08.2015
Kreistagsfraktion; SPD-Kreistagsfraktion will besseres Ansehen und höhere Vergütung für Pflegeberufe - Pflegekammer :
In Bayern sind derzeit 85.000 Personen in der Pflege tätig und der Bedarf wird in Folge der demographischen Entwicklung der Gesellschaft weiter beträchtlich steigen.
.
Veröffentlicht am 28.04.2015
Kreistagsfraktion; SPD will zukunftsweisendes "Modellprojekt Asyl- und Arbeitsmarktpolitik" im Landkreis :
Die SPD-Kreistagsfraktion und die Neumarkter 2. Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger wollen Landrat Willi Gailler und die anderen Kreistagsfraktionen für ein innovatives Modellprojekt gewinnen, das die Fähigkeiten von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen für den lokalen Arbeitsmarkt nutzt und sowohl für die Flüchtlinge als auch den Landkreis Vorteile bringt.
.
Veröffentlicht am 20.09.2014
Kreistagsfraktion; SPD-Kreistagsfraktion - höhere Löhne bedeuten mehr Kaufkraft und Nachfrage in der Regionalwirtschaft :
.
Veröffentlicht am 06.07.2014
Kreistagsfraktion; SPD-Kreistagsfraktion will "sozialen Landkreis und Schulfrieden" :
Die Sozialdemokraten werden demnächst ein Fachgespräch mit den Schulleitern der Neumarkter Gymnasien zur Thematik "Schulfrieden in Gymnasien" führen. Die SPD in Bayern geht von einer Regellaufzeit von 9 Jahren an den bayerischen Gymnasien aus. Die Sozialdemokraten fordern schon lange mehr Zeit und weniger Druck für Kinder in der Schule. Für diese Position gebe es inzwischen einen parteiübergreifenden Konsens.
.
Veröffentlicht am 05.05.2014
Kreistagsfraktion; SPD-Kreistagsfraktion befürwortet Neubau des "Sonderpädagogischen Förderzentrums" in Neumarkt :
Zur Thematik "Außenstelle der Fachhochschule Nürnberg in Neumarkt" stellten die SPD-Vertreter im Kreistag fest, dass es keinerlei Entwicklung in dieser offenen Frage gebe. Von der Staatsregierung sei kein klares befürwortendes Signal des Modellprojektes erkennbar und die Stadt werde hingehalten, obwohl sie den Bau des Fachhochschulgebäudes - eigentlich eine staatliche Aufgabe - übernehmen würde.
.
Veröffentlicht am 27.01.2014
Kreistagsfraktion; SPD will weiteren Ausbau der regenerativen Energien im Landkreis :
Auch wenn der Weg schwierig und mitunter auch konflikthaltig ist - die SPD-Kreistagsfraktion hat sich bei ihrer letzten Sitzung klar für den weiteren stetigen Ausbau der erneuerbaren Energien ausgesprochen.
Es dürfe keine Rückkehr zur unverantwortlichen Atomwirtschaft geben.
.
Veröffentlicht am 30.05.2013
