SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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SPD-Wetter-Online :
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Nachrichten zum Thema Lokalpolitik
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Es war ein relativ teures Gemeinschaftsprojekt, das die Stadt Altdorf und die Gemeinde Berg nunmehr abschließen konnten. Den Lückenschluss des Radweges zwischen beiden Kommunen in der Schleifmühle und damit zwischen Mittelfranken und der Oberpfalz mit deutlicher Verbesserung der Verkehrssicherheit hat sich die Stadt Altdorf mit Beteiligung der Nachbargemeinde Berg rund 600.000 Euro kosten lassen.
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Veröffentlicht am 23.08.2016
Lokalpolitik; SPD-Kreistagsfraktion: "Neumarkter Weg" in der Flüchtlings- und Arbeitsmarktpolitik konsequent fortsetzen :
Der Berchinger Kreisrat Josef Mayer forderte weiter die bewährte und konfliktfreie dezentrale Unterbringung in den Landkreisgemeinden, mehr Deutsch-Kurse und die rasche Eingliederung in den regionalen Arbeitsmarkt.
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Veröffentlicht am 23.07.2015
Lokalpolitik; SPD: Schwimmsport im Landkreis sichern - Kreistag schafft Klarheit in Hallenbadfrage :
Generell stecke die Schwimmkultur in Bayern in der Krise mit durchaus problematischen Folgen. Nach Angaben von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler steige der Anteil der Nichtschwimmer in den Schulen drastisch an und Jahr für Jahr ertrinken daher in Bayern etwa 80 Menschen, was in jedem Einzelfall eine menschliche Katastrophe sei. Der Schwimmunterricht für die Landkreis- Schulen kann in der Variante Neumarkt- Berching- Parsberg, aber auch in der Variante Berg- Berching- Parsberg - also ohne Neumarkt - sichergestellt werden
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Veröffentlicht am 21.06.2015
Bürgermeister Helmut Himmler hat stets darauf hingewiesen, dass die Entscheidung über den sog. Korridor D, der durch den Landkreis Neumarkt und Ober- und Mittelfranken und Schwaben führen könnte, bereits in den Koalitionsgesprächen fallen wird.
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Veröffentlicht am 17.06.2015
Lokalpolitik; Neuer Radweg im Norden der Gemeinde Berg :
Am Donnerstagabend wurde in Reicheltshofen der fertig gestellte Radweg von Reicheltshofen durch das Rohrenstädter Tal bis zum Pendlerparkpatz an der A3 bei Unterölsbach durch den versammelten Gemeinderat und einigen Radfahrern eröffnet und freigegeben.
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Veröffentlicht am 29.05.2015
Lokalpolitik; SPD befürwortet Entwurf des Kreishaushalts 2015 - solide Finanzwirtschaft und Zukunftsinvestitionen :
Breite Zustimmung gab es von der SPD-Kreistagsfraktion für den Haushaltsentwurf 2015 des Landkreises Neumarkt mit einem Rekordvolumen von 121,4 Millionen Euro, den Kreiskämmerer Hans Ried im Landratsamt den Sozialdemokraten aus dem Landkreis und der 2. Neumarkter Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger präsentierte und diskutierte.
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Veröffentlicht am 25.02.2015
Lokalpolitik; SPD-Kommunalpolitiker wollen beste Familien- und Bildungspolitik in Burgthann und Berg :
Bei einem Treffen von SPD-Politikern aus den Nachbargemeinden Burgthann und Berg war man unisono der Auffassung, dass umfassende Kinderbetreuung und Ganztagsangebote an den Schulen in Zukunft wichtige Standortfaktoren seien bei der Frage, ob junge Familien in ihrer Heimat bleiben wollen oder wo aus den Städten abwandernde Familien ihren neuen Wohnsitz nehmen. Vor dem Hintergrund des sog. demographischen Wandels müsse man sich im Großraum Nürnberg entsprechend positiv positionieren.
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Veröffentlicht am 05.02.2014
Lokalpolitik; SPD Berg bezeichnet vorgesehene Stromtrasse als „Unverschämtheit und schlechten Witz“ :
Die Gemeinde Berg sei demzufolge extrem stark durch diese Stromtrasse bedroht und er werde sich massiv gegen diese Planungen stellen. Himmler bezeichnete die vorliegenden Skizzierungen als „Unverschämtheit und nicht gelungenen und demzufolge schlechten Witz“. Es gelte in Abstimmung mit den betroffenen Gemeinden im Nürnberger Land sowie im Landkreis Neumarkt die eigenen vitalen Interessen zu wahren.
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Veröffentlicht am 19.01.2014
Lokalpolitik; Rufbus für Berg: Bessere ÖPNV-Anbindung an Hauptort :
Berg und Neumarkt mit Zuganbindungen sowie Berg und Altdorf
„Mit der Einrichtung des Rufbusses für die Gemeinde Berg erweitern wir das wirtschaftliche ÖPNV Angebot für ländliche Gemeinden, das auch Familien und älteren Menschen sowie Auszubildenden eine gute Grundversorgung und damit Mobilität ohne eigenen PKW bietet.
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Veröffentlicht am 24.03.2013
Ein attraktiver Personennahverkehr gehört nach Auffassung von Bürgermeister Helmut Himmler unabdingbar zu einer zukunftsfähigen Gemeinde. Dadurch könne die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in allen Altersstufen gesteigert werden und insbesondere vor dem Hintergrund stetig steigender Energiekosten sollte in so manchen Fällen die Anschaffung mit Unterhalt eines zweiten Autos vermieden werden.
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Veröffentlicht am 11.12.2012
